Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fritz H. • 26.12.2009
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 28.06.2011 (...) Dabei würde der Solidargedanke überstrapaziert, würde man das Einkommen unbegrenzt sozialversicherungspflichtig machen. So ist es nicht einzusehen, warum ausgerechnet der begrenzten Gruppe der Beitragszahler in der Sozialversicherung die Finanzierung allgemeiner Lasten, wie zum Beispiel der Förderungspflicht von Ehe und Familie in Gestalt der beitragspflichtfreien Mitversicherung von Familienangehörigen auferlegt würde. (...)
Frage von Markus H. • 26.12.2009
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 06.04.2010 (...) Als Innenminister setze ich mich schon lange mit den problematischen Auswirkungen gewalthaltiger Computerspiele auseinander und mache mir ernsthafte Sorgen um die zunehmende Selbstverständlichkeit von Gewalt in unserer Gesellschaft. Mit meinem Vergleich mit Drogen und Kinderpornografie wollte ich vor allem aufrütteln. Denn während Drogenkonsum in unserer Gesellschaft mit Recht nicht akzeptiert ist und Kinderpornografie allgemein auf Verabscheuung stößt, werden die Gewaltorgien auf Computerbildschirmen in ihren Auswirkungen leider von Vielen verharmlost und schön geredet. (...)
Frage von Helmut G. • 26.12.2009
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.03.2010 (...) Persönlich kann ich Ihr Anliegen gut nachvollziehen. Wer lange Jahre hart arbeitet und Beiträge in die Rentenversicherung einzahlt, möchte seine Rente ohne Abschläge beziehen und das steht den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch zu. (...)
Frage von Martin H. • 26.12.2009
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 06.01.2010 (...) Sollten Sie diese universellen Werte meinen, so spielen diese eine wesentliche Rolle bei meinen Entscheidungen. "Machtpolitische" Erwägungen, wie Sie schreiben, haben bei dem bisherigen Afghanistan-Einsatz eine bestenfalls untergeordnete Rolle gespielt und ich kenne keine verantwortlichen Politiker, dieser und der vergangenen Koalition, die das anders sehen. (...)
Frage von Peter R. • 26.12.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 29.03.2010 (...) Sie sehen, dass wir uns im Bundestag um dieses Thema kümmern, jedoch ist der Zusammenhang zwischen Wachstum, Zinsen, Geldmenge und Verschuldung etc. komplexer als auf den ersten Blick zu vermuten und über den Parameter Zins allein ist das Verschuldungsproblem nicht zu lösen. Der Zins ist auch nicht allein die Ursache für die von Ihnen beschriebene Problemlage. (...)
Frage von Jens K. • 25.12.2009
Antwort von Sylvia Canel Neue Liberale • 10.02.2010 (...) Wesentlich ist, dass Schulen die notwendigen Freiräume erhalten um den schulischen Alltag regeln und auf Probleme vor Ort reagieren zu können. Je mehr die Schulen über das entscheiden können, was sie angeht, desto erfolgreicher sind diese Schulen. (...)