Frage an Joachim Spatz von Wolf Michael K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kröger,

Familien übernehmen generationenübergreifend Verantwortung füreinander. Es sind die Familien, die als Leistungsträger für die Gesellschaft, unser Land, aber auch für unsere gemeinsame Zukunft Verantwortung tragen. In auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften, in denen Menschen füreinander da sind, werden ebenso Werte gelebt, wie in tradierten Gesellschaftsformen, wie der Ehe. Es ist daher das Ziel dieser christlich-liberalen Koalition, die wirtschaftliche und soziale Leistungsfähigkeit von Familien und anderen Lebensgemeinschaften, aber auch von Alleinerziehenden, weiter zu stärken und zu fördern. Als Abgeordneter stehe ich hinter diesem Leitbild.

CDU/CSU und FDP wollen gemeinsam geeignete Rahmenbedingungen schaffen und positive Anreize dafür setzen, damit mehr Menschen Verantwortung für andere übernehmen. Eltern sollen die Wahlfreiheit haben, Familienleben und Erwerbstätigkeit nach ihren Wünschen zu gestalten. Es ist meine feste Überzeugung, dass alle, die Kinder erziehen, eine Leistung für die ganze Gesellschaft erbringen und daher deren besondere Anerkennung verdienen. Förderinstrumente dieser Politik müssen daher direkt in der Lebenswirklichkeit von Familien ansetzen.

Wir wollen dazu beispielsweise in der Kinderbetreuung weitere Maßnahmen für einen verbesserten qualitativen und quantitativen flexiblen Ausbau bei Trägervielfalt auch unter Einbeziehung von Tagespflege ergreifen und die Vernetzung mit anderen familienunterstützenden Angeboten im Sinne von Familienzentren und Mehrgenerationenhäusern intensivieren. Dazu gehört die Qualifikation von Tagespflegepersonen sowie Erzieherinnen und Erziehern und bessere Rahmenbedingungen für Ausbildung und Beruf in Kooperation mit Ländern, Kommunen und Verbänden. Wir werden darauf hinwirken, dass sich Bund und Länder auf gemeinsame Eckpunkte der frühkindlichen Bildung, insbesondere auch der Sprachförderung, einigen. Um die Attraktivität der Kindertagespflege zu erhöhen, wollen wir die Qualifikation der Tagespflegepersonen weiterentwickeln und schärfen.

Eines unserer Hauptanliegen ist die Herstellung einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir wollen familien- und kinderfreundliche Rahmenbedingungen durch eine familienfreundliche Kultur und Infrastruktur sowie eine familiengerechte Arbeitswelt schaffen, die eine Entscheidung für Kinder durch echte Wahlfreiheit ermöglicht. Wir setzen uns daher für familienfreundliche und flexible Arbeitszeitmodelle und "Sabbaticals", d.h. eine Auszeit vom Beruf ein, damit sich Menschen Zeit für wichtige persönliche Dinge nehmen können. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu einem festen Bestandteil einer modernen und nachhaltigen Personalpolitik in den Unternehmen zu machen, hat sich diese christlich-liberale Koalition vorgenommen, die bisherige Initiative zu einer großen Kampagne zu erweitern.

Wir wollen allerdings auch Rahmenbedingungen für Alleinerziehende durch ein Maßnahmenpaket verbessern. Dieses soll insbesondere in verlässlichen Netzwerkstrukturen für Alleinerziehende lückenlos, flexibel und niedrigschwellig bereitgestellt werden. Wir werden daher prüfen, inwieweit beispielsweise die Umgestaltung des bisherigen steuerlichen Entlastungsbetrages in einen Abzug von der Steuerschuld möglich und interessengerecht ist.

Notwendig ist meiner Ansicht nach ferner eine Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen -- insbesondere vor dem Hintergrund alternativer Modelle von Lebensgemeinschaften. Ergebnisse dieser Gesamtbetrachtung sollen konkrete Handlungsempfehlungen sein, um Leistungen wirksamer und effizienter zu gestalten und zu bündeln. Weiterhin werden wir prüfen, wie die Leistungen im Unterhaltsrecht, Steuerrecht, Sozialrecht und Familienrecht harmonisiert werden können und dementsprechend konkrete Schritte einleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Spatz MdB