Antwort 18.03.2011 von Bärbl Mielich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich nehme an, dass diese Frage sich mit dem Rücktritt von Herrn Guttenberg, den ich sehr begrüße, erübrigt hat. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.02.2011 von Ralf Wunschinski CDU
Sehr geehrte Fr. Rambuschek-Meyer,
in dem Telefonat mit Herrn Scheffler habe ich ihm gesagt, das ich mich an den Landrat wenden werde - nicht an den Landtag.
Antwort 15.03.2011 von Joachim Herrmann CSU
(...) der Bayerische Oberste Rechnungshof plädiert seit langem dafür, dass der Bestandserhaltung besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Diese Auffassung teile ich auch. (...)
Antwort 06.03.2011 von Markus Rinderspacher SPD
(...) Ein Volksbegehren erscheint mir in diesem speziellen Falle, so wie von Ihnen vorgeschlagen, nicht rechtens. Nach Art. (...)
Antwort 03.03.2011 von Herbert Mertin FDP
(...) Ich halte Ihren Hinweis auf die angeblich "überwältigende Mehrheit" gegen die Verlängerung der Laufzeiten beispielsweise nicht für zutreffend. Sowohl die FDP, als auch die CDU und die CSU haben den Willen zu einer Verlängerung der Laufzeiten vor der Bundestagswahl 2009 offen erklärt, und es wurde seitens SPD und Grünen massiv mit diesem Thema Wahlkampf gemacht. (...)
Antwort 26.02.2011 von Franz Josef Senge-Kolb Die Linke
(...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist Zukunftsmusik, aber nicht utopisch, weil es verschiedene Fachleute gibt, die es durchgerechnet haben. Zum anderen würde es der Tatsache gerecht, dass ein Großteil gesellschaftlicher Arbeit ohnehin ohne Bezahlung erbracht wird (Kindererziehung, Pflege alter Menschen....). (...)