Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Herrmann-Lobreyer,

um was für eine Veranstaltung handelt es sich? Gerne können Sie mir schreiben, unter lueder.grosser@gmx.net

Freundliche Grüße

L. Grosser

(...) Ich kann Ihnen nur zustimmen. sie rennen mit Ihrer Erläuterung offene Türen ein, da ich ein Bibliothekengesetz für überfällig halte. (...)

(...) Volker Beck studierte Kunstgeschichte, Geschichte und Germanistik an der Universität Stuttgart. Da er keine Abschlussarbeit geschrieben hat, trägt er auch keinen Titel. (...)

(...) Sehr geehrte Frau Fey, die Lebensqualität in Hilden darf durch die Lärmbelastung nicht weiter eingeschränkt werden. Ich werde mich deshalb auch vor Ort weiterhin für ein angemessenes Lärmschutzkonzept einsetzen. (...)

(...) Mit seinem Urteil vom 4. November 2010 hat das Bundesverwaltungsgericht eine neue Rechtsprechung eingeführt, wonach beamten- und richterrechtliche Ernennungen nicht mehr ohne jede Ausnahme rechtsbeständig sind. Damit hat es den jahrzehntelang geltenden Grundsatz der Ämterstabilität, nach dem die Vergabe eines Amtes rechtsbeständig ist, für den Fall zurückstehen lassen, in dem der in beiden Instanzen eines verwaltungsgerichtlichen Eilverfahrens unterlegene Bewerber ankündigt, Verfassungsbeschwerde einlegen zu wollen. (...)

(...) Allerdings gebe ich Ihnen Recht, wenn Sie als Verbraucher den Eindruck bekommen, die Preisgestaltung an Tankstellen unterliege in der Praxis einer bestimmten Willkür. Dieses Problem ist von der Politik erkannt worden. (...)