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Hans-Michael Goldmann
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Frage von Thomas G. •

Frage an Hans-Michael Goldmann von Thomas G. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Goldmann,

in den letzten Tagen ist der Benzinpreis deutlich gesteigen. Zumindest in den Medien wurde dies auf die Vorgänge in Teilen der arabischen Welt, insbesondere Libyen, zurückgeführt.

Allerdings kann ich derzeit keinen betriebswirtschaftlichen Zusammenhang sehen.
Rohölgeschäfte werden zum großen Teil an den Terminbörsen abgeschlossen, so dass der Preis bereits im vorhinein für einen definierten Zeitraum feststehen sollte. Damit wird erst dasjenige Benzin teuerer, das mit Rohöl produziert wird, das zu neueren, teureren Kontrakten eingekauft werden muss.
Das Rohöl für das Benzin, das derzeit verkauft wird, ist schon längst gekauft, so dass aktuelle Preisschwankungen des Rohöls keinen Einfluss haben dürften.

Gibt es hierzu eine Erklärung?

Wird die Kartellbehörde Preisabsprachen prüfen?

Vielen Dank für Ihre Antwort,
Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Grebenstein

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Thomas Grebenstein,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Benzinpreise.
Im Folgenden werde ich versuchen, Ihre Frage so gut wie möglich zu beantworten:

Schwankende Preise an Tankstellen sind, wie Sie in Ihrer Darstellung bereits festgestellt haben, ein Resultat aus schwankenden Rohstoffpreisen. Schwankende Preise sind aber nicht nur ein Ergebnis, sondern gleichzeitig auch ein gängiges Finanzinstrument, um sich beispielsweise gegen Wechselkursschwankungen oder schwankende Rohstoffpreise abzusichern und sie zu stabilisieren.

In dem Fall den Sie ansprechen, ist der Zufluss an Öl aus Ländern wie zum Beispiel Libyen bedroht. Aufgrund dessen könnte das Angebot des Öls sinken, worauf der Preis steigt. Damit das Geld für das zum nächsten Termin zu kaufende Öl, das dann vermutlich teurer ist, eingeholt werden kann, werden die Preise an den Tankstellen angezogen.

Allerdings gebe ich Ihnen Recht, wenn Sie als Verbraucher den Eindruck bekommen, die Preisgestaltung an Tankstellen unterliege in der Praxis einer bestimmten Willkür. Dieses Problem ist von der Politik erkannt worden. So sagte der FDP-Verbraucherpolitiker Schweickert dem General-Anzeiger („Koalition prüft Spritpreis: Regulierung möglich“, vom 18.03.2011, Seite 6): „Die alltägliche Abzocke an den Zapfsäulen muss endlich ein Ende haben. Es gibt keine sachlichen Gründe für die schwankenden Preise.“

In der Koalition ist derzeit das Modell Österreichs im Gespräche, wonach der Spritpreis nur einmal am Tag erhöht werden darf. Ich kann Ihnen somit versichern, dass das Thema politisch präsent ist!

Auch die Kartellbehörde hat die Mineralölwirtschaft im Blick. Seit 2009 führt das Bundeskartellamt eine Sektoruntersuchung für den Bereich Kraftstoffe durch. Das Ergebnis liegt voraussichtlich Mitte 2011 vor.

Mit freundlichen Grüßen,

Hans-Michael Goldmann