Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Regelungen zum Fällen von Bäumen erlässt jede Stadt eigenständig. Konkrete Details wie Maße oder Baumersatzpflanzung sind in der örtlichen Baumschutzsatzung erfasst. (...)

(...) Auf europäischer Seite ist daran EURATOM als Vertragspartner beteiligt. Deutschland ist zwar Mitglied von EURATOM aber kein direkter Vertragspartner von ITER. Und hier lag die Crux bei der Abstimmung. (...)

(...) Die neue Grün-Rote Landesregierung wird erst Mitte Mai mit der Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten und der Ernennung der Minister ihre Arbeit aufnehmen. Ich kann Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt Ihre Fragen leider nicht beantworten. (...)

(...) Details dazu finden Sie unter http://www.chancen-fuer-morgen.de . Stichwort Rente: Die schrittweise Einführung der Rente mit 67 halte ich für richtig; darüber hinaus wird eine stärkere Eigenvorsorge als Ergänzung zur staatlichen Rentenvorsorge unvermeidlich werden. Für Details wenden sie sich doch bitte an meinen Kollegen Dr. (...)

(...) Nein. Ich kann verstehen, dass man sich über die Arroganz, gelegentlich auch die Kurzsichtigkeit mancher Berater ärgert. Aber mit Verlaub: Das kann man nicht mit den Verhältnissen in einem totalitären Staat vergleichen. (...)

(...) Eine Folge ist, dass wir als Gesellschaft in Zukunft nur noch geringere Restrisiken akzeptieren werden. Wie unser Fraktionsvorsitzender Florian Rentsch erwarte auch ich, dass die acht ältesten Reaktoren in Deutschland - darunter Biblis A und B - diese Verringerung des Restrisikos nicht leisten können und daher nach Ablauf des Moratoriums endgültig stillgelegt werden.