Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 14.03.2011 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Die private Krankenversicherung wollen wir nicht abschaffen, weil es aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich ist. Seit 2004 steht die SPD für das Modell der solidarischen Bürgerversicherung ein. Ein Versicherungssystem für alle, in das alle gerecht mit allen Einkommen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. (...)

Portrait von Dieter Hilser
Antwort 03.02.2011 von Dieter Hilser SPD

(...) Die optimistische Annahme der Regierung Schröder, dass nach 12 Jahren ein allgemeiner Bieterwettbewerb möglich sei, war zu optimistisch. Will man im Eisenbahnverkehr Wettbewerb gewährleisten, der nicht nur zwischen Staatsbahnen stattfinden soll und der auch die Interessen der Beschäftigten der Eisenbahnen berücksichtigt, wird der Gesetzgeber auch künftig den Aufgabenträgern die Wahlmöglichkeiten unter den Vergabeverfahren erhalten müssen. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 19.01.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) Es ist richtig, dass die Krankenkassen an die Krankenhäuser 300 Euro zahlen, wenn nach einer Prüfung keine Beanstandungen vorliegen. Dies ist jedoch eine Aufwandsentschädigung. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 04.02.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Oktober 1990 wurde die Wiedervereinigung vollzogen. Das Grundgesetz wurde die Verfassung des wiedervereinigten Deutschlands. (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 24.01.2011 von Jürgen Koppelin FDP

Sehr geehrter Herr Greggersen,

sicherlich dürfen Sie mit einer freundlichen Antwort per Email rechnen, wenden Sie sich dazu bitte direkt an mein Büro.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Koppelin

Portrait von Agnes Alpers
Antwort 07.01.2011 von Agnes Alpers Die Linke

(...) Zusammenfassend bedeutet dies, dass wir eine soziale, gerechte, ökologische und friedfertige Welt erreichen wollen, in der auch die Verteilungsfrage von gesellschaftlichem Reichtum zum Wohle aller gestellt werden muss. (...)