Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rahim Schmidt
Antwort 18.02.2011 von Rahim Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte nichts von dieser Wirtschaftspolitik. Als Arzt habe ich jeden Tag mit Folgen dieser Sozialpolitik zu tun. Das Fundament einer Gesellschaft beruht sich doch auf sinnstiftende Arbeitsplätze, gerechte Löhne, solidarischen Geist, Respekt, Lob und Wertschätzung im Alltag. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort 18.02.2011 von Matthias Möhle SPD

(...) Die Schwierigkeiten bei der Einigung zwischen Verkehrsunternehmen sind leider nicht nur auf mangelnde Kommunikation zurückzuführen. Wie so häufig geht es konkret um die Höhe der Zahlungen des Landkreises an die Verkehrsunternehmen. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 18.02.2011 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir Grüne plädieren für die Abschaffung des Ehegatten-Splitting. Steuerlich begünstigt werden soll nicht die Ehe, sondern Familien - und Familie heißt Kinder. (...)

Antwort 23.02.2011 von Norbert Bischoff SPD

(...) Sehr geehrte Frau Hahn oder sehr geehrter Herr Hahn, mit Ihrem Wunsch nach einer Ganztageskinderbetreuung für alle Kinder rennen Sie bei mir offene Türen ein. Ja, auch ich finde, dass wir Kinder nicht zusätzlich dafür abstrafen dürfen indem wir ihnen nur eine Halbtagsbetreuung zugestehen, nur weil ihre Eltern keine Arbeit haben. (...)

Antwort 18.02.2011 von Petra Wichmann-Reiß FDP

(...) Gerade bei Jugendlichen ist eine zügige Verhandlung von besonderer Bedeutung. Hier können durch eine schnelle Reaktion und Bestrafung durch den Staat, dem Jugendlichen die Konsequenzen seines Handels aufgezeigt werden. Bestrafung hat dann einen erzieherischen Wert. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort 18.02.2011 von Arno Münster SPD

(...) Die Antwort ist Nein. Es ist grundsätzlich falsch den Finanzbedarf für Sozialleistungen gegen den Investitionsbedarf für die Infrastruktur zu setzen. Hohe Ausgaben im Sozialbereich haben ihre Ursachen in gesellschaftlichen Problemen denen wir im Rahmen der Wirtschafts-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik begegnen müssen. (...)