(...) Sie verzerren meine Aussagen. In dem ersten Zitat gehe ich auf die Frage ein, warum Herrn zu Guttenbergs mangelhafte Dissertation keinerlei Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten als Bundesminister der Verteidigung zulässt. (...)
(...) wie Sie der offiziellen Informationsvorlage I0004/11 der Landeshauptstadt Magdeburg und des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt entnehmen können, ist der Fahrzeugbestand (PKW) in Magdeburg nach Schadstoffplaketten 2010 wie folgt aufgeteilt: grün: 89% (...)
(...) die Bundesregierung hat diese Streichung des Rentenversicherungsbeitrages im Rahmen ihres Sparpakets im vergangen Jahr veranlasst. Die etwas zynische Begründung dafür ist, dass die Rentenversicherungsbeiträge für ALG-II-Bezieher bei einer monatlichen Bemessungsgrundlage von 205 Euro sowieso nur - pro vollem Jahr - einen Rentenaufschlag von 2,09 Euro erbrächte. (...)
(...) Den Begriff "Sozialismus-Internet" habe ich als Umschreibung der in der VR China angewandten Zensurinfrastruktur verwendet. Diese ist auch als "Great Firewall of China" bekannt. (...)
(...) Zur Frage der Kennzeichnung von Halal-Fleisch: derzeit beschäftigen sich Europäisches Parlament und Rat mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission über eine "Verordnung betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel". Der Vorschlag des Europäischen Parlaments sah dabei vor, Fleisch oder Fleischerzeugnisse von Tieren, die geschächtet wurden, entsprechend zu kennzeichnen. (...)
(...) Die SPD in Baden-Württemberg kämpft gegen die Studiengebühren, seitdem die ersten Pläne dafür ruchbar wurden und seitdem sie mit Wirkung zum Sommersemester 2007 per Gesetz verankert sind. Diese Ablehnung war stets begleitet von der Bereitschaft, die danach wieder ausfallenden Studiengebühren-Einnahmen den Hochschulen zu erstatten. (...)