Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 14.04.2011 von Ulrich Kelber SPD

(...) Da wir bei Mineralöl- und Energieindustrie fast monopolistische Strukturen haben, ist dies ohne Probleme an die Verbraucher weiterleitbar. Die Energiekonzerne haben doch sogar in den letzten Jahren die geschenkten Emissionszertifikate in ihren Bilanzen als Ausgaben "eingepreist". Das ist zukünftig zum Glück nicht mehr möglich, weil sie tatsächlich gekauft werden müssen, aber es zeigt das Grundproblem auf. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 09.05.2011 von Katja Kipping Die Linke

(...) Statt Eltern zu fördern oder in die soziale Infrastruktur zu investieren und somit allen Kindern und Jugendlichen die bestmögliche, individuelle Unterstützung zu gewähren, was einer unserer Ansätze wäre, befördert die Bundesregierung lieber mehr, stigmatisierende und überaus teure Bürokratie und Aufwand für Eltern. Darüber hinaus ist das Bildungspaket weder angemessen bzw. bedarfsgerecht, sondern es unterstützt - neben der Bürokratie - die Privatisierung von Bildung und Kultur sowie eine weitere Separierung von Kindern aus unterschiedlichen sozialen Schichten. (...)

Antwort 29.04.2011 von Björn Wehrs SPD

(...) Die nicht mögliche Übertragbarkeit von BSAG-Tickets war mir so noch nicht bekannt, da ich seit Jahren ein VBN-Abonnement nutze, das sehr wohl an weitere Personen abgegeben werden kann. Ist das denn nicht mittlerweile einigermaßen ausgeglichen durch das Sozialticket? (...)

Antwort 13.05.2011 von Torsten Staffeldt FDP

(...) Da ich diese selber gegründet und viel Zeit und Energie in den Aufbau gesteckt habe, wollte ich diese als Abgeordneter nicht aufgeben. Ich verstehe mich an erster Stelle immer noch als Unternehmer, der Politik betreibt. (...)

Frage von Burghardt A. • 07.04.2011
Frage an Wilko Zicht von Burghardt A. bezüglich Recht
Portrait von Wilko Zicht
Antwort 07.04.2011 von Wilko Zicht BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein ständiges Ärgernis bei Fußballeinsätzen sind Polizisten, die Fans durch blöde Sprüche oder gezielte Stöße provozieren und harmlose Vorfälle zum willkommenen Anlass nehmen, unnötigerweise zu Knüppel oder Pfefferspray zu greifen. Es ist natürlich nur eine Minderheit, die unter dem Schutz ihrer Uniform und Anonymität ihre Macht auf diese Weise missbraucht. (...)