Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin und Tabea S. • 08.03.2011
Frage an Josef Rickfelder von Martin und Tabea S. bezüglich Verkehr
Portrait von Josef Rickfelder
Antwort 08.03.2011 von Josef Rickfelder CDU

(...) Ihre Vermutung ist richtig, für die Überprüfung und die evtl. notwendige Sanierung der Abwässerkanäle im öffentlichen Bereich muss der Steuerzahler, also wir alle aufkommen. Der Staat ist ja nur eine juristische Person, also kann an dieser Stelle, wie auch in vielen anderen Bereichen nur der Steuerzahler in Frage kommen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 24.03.2011 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Das wird nicht einfach, denn das Verringern der Staatsschulden fordert von allen Politikfeldern budgetäre Zurückhaltung und Sparsamkeit. Ich bin aber der Meinung, dass Deutschland Nutzen aus einer erfolgreichen Entwicklungspolitik zieht: Wir brauchen stabile, demokratisch verfasste und prosperierende Partner in der Welt. Einer Migration aus wirtschaftlichen Motiven können wir den Nährboden entziehen. (...)

Portrait von Reiner Haseloff
Antwort 16.03.2011 von Reiner Haseloff CDU

(...) Fest steht aber auch, dass ein Verteidigungsminister (auch in seiner vorherigen Tätigkeit als Wirtschaftsminister) keinen Doktortitel haben muss, um ausgezeichnete Arbeit zu leisten. Zur Fairness gehört, dass auch diese Tatsache ausreichend gewürdigt wird. (...)

Frage von Florin G. • 08.03.2011
Frage an Klaus Schüle von Florin G. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Schüle
Antwort 10.03.2011 von Klaus Schüle CDU

(...) In einer Demokratie sollte es sowieso einen intensiveren Austausch geben. Deshalb ist das Recht auf informationelle Selbstbetsimmung in der bestehenden gesetzlichen Grundlage zurecht ausgewogen geregelt worden. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort 09.03.2011 von Günter Gloser SPD

(...) Dennoch begrüße ich Ihren Anstoß und werde mich dafür einsetzen, dass die Erfahrung Deutschlands im Umgang mit den Stasi-Akten weitergegeben werden, damit Ägypten auch vor diesem Hintergrund seinen eigenen Weg zum Umgang mit diesem schwierigen Thema kann. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 30.07.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Uranbelastung von Trinkwasser ist ein Bundesweites Phänomen und kommt in allen Regionen vor. (...) Man vermutet aber, dass über Phosphatdünger, die Uran enthalten, eine zusätzliche Belastung des Trinkwassers möglich ist. (...)