Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Loske
Antwort 21.04.2011 von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine Vorstellung einer optimalen Verkehrspolitik besteht bestimmt nicht darin, massiv gegen den Autoverkehr vorzugehen. Mein Ziel für Bremen ist es, eine Verkehrspolitik voranzutreiben, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Dazu gehören natürlich Autofahrer, aber auch Radfahrer, Fußgänger und der öffentliche Nahverkehr in all seinen Ausprägungen als ökologische Alternative zum „motorisierten Individualverkehr“, also beispielsweise dem PKW. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 12.07.2011 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aufgrund der christlich geprägten Kulturtradition, in deren Konsequenz die Bestimmung des Sonntages als wöchentlichem Ruhetag begründet ist, und aus der Zahl von über 50 Mio. Deutschen, die sich zu einem christlichen Glauben bekennen, lässt sich ein staatlicher Schutz von christlichen Feiertagen rechtfertigen. Dies gilt ebenso für andere religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, wenn sie dies wünschen und plausibel machen können. (...)

Portrait von Björn Fecker
Antwort 25.04.2011 von Björn Fecker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Einen solch angesprochenen "weißen Fleck" finden wir in der Tat beim TuS Komet Arsten, der eine wichtige soziale Aufgabe für den Stadtteil wahrnimmt und ja durch die Fusion nun noch größer geworden ist. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie wichtig für Sportler ein vernünftiges Umfeld ist. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort 13.05.2011 von Otto Fricke FDP

(...) Die FDP steht weiterhin zum Ziel des Schuldenabbaus und langfristig solider Staatsfinanzen. Ein "Herauskaufen" aus der Verantwortung durch die einmalige Auflösung von Goldbeständen kann meiner Meinung nach nicht der richtige Weg zu diesem Ziel sein. Wichtig ist vielmehr eine solide Haushaltspolitik des Bundes, für die ich im Rahmen meiner Tätigkeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eintrete. (...)

Portrait von Linda Neddermann
Antwort 10.05.2011 von Linda Neddermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 3. Auch wenn ich grundsätzlich nicht für eine Legalisierung von Cannabis bin, sollten meiner Meinung nach Cannabis-Individualnutzer nicht (...)

Portrait von Gerd Hachen
Antwort 22.04.2011 von Gerd Hachen CDU

(...) Sie werden verstehen, dass ich Ihnen keine schnelle Antwort aus dem Stegreif dazu geben kann: Zum einen handelt es sich um eine bundesgesetzliche Problematik und keine Landesangelegenheit, zum anderen bin ich selbst kein Fachmann für Sozialgesetzgebung. (...)