Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Lieber Christian Becker,

(...) Schülerinnen und Schüler sollen durch die Präsenz von Militär an Schulen an die gegenwärtige und zukünftige Normalität des Krieges gewöhnt werden. Ebenso an den Irrglauben, dass Konflikte mit Krieg gelöst werden könnten. (...)

(...) Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich dafür ein, dass die berechtigten Interessen der AnwohnerInnen der Bahnstrecke Hannover-Bremen auch im Bereich Heemsen bezüglich des Lärmschutzes exakt nach den gleichen Kriterien priorisiert werden, wie die aller Betroffenen in ganz Deutschland. (...) Ich bin überzeugt: mit etwas weniger Blockaden grüner Bahn- und Verkehrspolitik in den vergangenen Jahrzehnten wären wir in der gesamten Streckenmodernisierung auch hinsichtlich der Lärmsanierung wesentlich weiter. (...)

(...) Im Januar 2010 bat ich erneut um Auskunft und erhielt die Information, dass das Schallgutachten zum Streckenabschnitt Linsburg-Gandesbergen vergeben wurde, jedoch noch keine Ergebnisse vorlägen. Nach Vorliegen der Ergebnisse und in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt würden lt;stronggt;Maßnahmenlt;/stronggt; bestimmt, was Mitte des Jahres 2010 der Fall gewesen ist. Eine Umsetzung der Maßnahmen sei nach dieser Auskunft ab 2012/2013 möglich. (...)

(...) Das Thema Dichtigkeit wurde bereits vor der Jahreswende durch neue Landesregierung aufgenommen und hat in einem ersten Schritt zu einem Erlass geführt, der die Fristen von 2015 auf 2023 verlängert hat. Ausnahme ist, wenn sich die zu prüfenden Kanäle in Wasserschutzgebieten befinden. (...)

(...) die Angleichung der Rentenwerte ist ein langwieriger Prozess. Im Lauf der Jahre hat sich jedoch der Rentenwert Ost an den Rentenwert West angenähert. Dass dieser Prozess überhaupt funktioniert, wird durch die Schutzklausel Ost ermöglicht, die eine geringere Steigerung des Rentenwertes Ost nicht zulässt. (...)