Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 12.05.2011 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Alle Väter, die sorgerechtliche Verantwortung für ihr Kind übernehmen wollen, sollen diese unter vergleichbaren Bedingungen erhalten können. (...) Ein Vater soll zukünftig jederzeit ab Anerkennung der Vaterschaft beim Jugendamt die gemeinsame Sorge beantragen können. (...)

Portrait von Arno Gottschalk
Antwort 28.04.2011 von Arno Gottschalk SPD

(...) Die ganze Angelegenheit unterstreicht aber in meinen Augen nochmals, wie richtig und wichtig es ist, dass die Bürgerschaft im Februar eine Änderung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes beschlossen hat und künftig Verträge, die die öffentliche Daseinsfürsorge betreffen (Gas-, Wasser-, Stromversorgung, Müll u.a.), im Regelfall öffentlich gemacht werden. (...)

Portrait von Levent Albayrak
Antwort 02.05.2011 von Levent Albayrak BIP

(...) Die "Bremische Integrations-Partei Deutschlands" (BIP - Listenplatz 10), ist "ein politischer Zusammenschluss aller Migranten und Integrationswilligen und Förderern aller Stände, Konfessionen und Weltanschauungen". Die BIP versteht sich als eine politische Vertretung und als Vermittler der Bürger in Bremen und Bremerhaven mit Migrationshintergrund. Der programmatische Fokus der Partei liegt auf der Integrationspolitik. (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 02.05.2011 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Höhe der jetzigen Renten sowie die bisher erworbenen Rentenansprüche sollen unverändert bleiben. Außerdem fordern wir die Einführung einer Garantierente, durch die geringe Rentenansprüche so aufgestockt werden, dass langjährig Versicherte eine Rente über dem durchschnittlichen Grundsicherungsniveau erhalten. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 31.01.2012 von Andreas Dressel SPD

(...) Bei der beschriebenen Baustelle handelt es sich offensichtlich um die Grundinstandsetzung der BAB 1 Richtungsfahrbahn Süd von der Süderelbbrücke bis zur Landesgrenze Niedersachsen. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 28.07.2011 von Angelika Niebler CSU

(...) April 2011 erwähnte, habe ich Verständnis dafür, dass sich viele Männer und Frauen während der Untersuchung der Geschlechtsorgane durch einen fremdem Arzt unwohl fühlen. (...) Dem kommt die Bundeswehr entgegen, indem sie jedem Bewerber, der einen gleichgeschlechtlichen Arzt wünscht, diesen Wunsch erfüllt. (...)