Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Heckner
Antwort von Ingrid Heckner
CSU
• 13.08.2010

(...) Der monatliche Schulgeldersatz wurde für Privatschulen aller Schularten von 66 auf 75 Euro erhöht. Alle Schülerinnen und Schüler bayerischer Privatschulen zusammengenommen ergibt sich dadurch ein Betrag von 13 Millionen Euro. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 26.10.2010

(...) Für die SPD war immer klar, dass eine Anhebung der Altersgrenzen nicht isoliert erfolgen kann: Sie muss durch arbeitsmarktpolitische Regelungen begleitet werden, damit ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tatsächlich bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters erwerbstätig sein können. Und: Die SPD hat durchgesetzt, dass die Bundesregierung durch eine sogenannte Überprüfungsklausel ab 2010 verpflichtet ist, alle vier Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu berichten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 20.09.2010

(...) Ziel ist des Codex AlimentariuCodex Alimentariusaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickeln inzwischen 182 Codex-Mitgliedstaaten und eine Mitgliedsorganisation (die Europäische Gemeinschaft) unter Beteiligung von z.Zt. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 18.08.2010

Moin,

ich habe von diesem konkreten Thema leider keine Ahnung, ich werde aber unsere Expertin noch heute über Ihre Frage informieren, die sich hoffentlich dann ganz schnell bei Ihnen melden wird.

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