Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudius Holler
Antwort 08.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) Ich wünsche mir, dass die Deindustrialisierung dieses großen Areals im Herzen von Altona und auch der Stadt im höchsten Maße gesellschaftsdienlich von statten geht. Hierzu gehört für mich zuallererst eine Rückversetzung in einen kontaminationsfreien Zustand, der jegliche menschliche Nutzung erlaubt. (...)

Frage von Heinz M. • 06.02.2011
Frage an Lutz Franke von Heinz M. bezüglich Umwelt
Portrait von Lutz Franke
Antwort 07.02.2011 von Lutz Franke FDP

(...) danke für Ihre Nachfrage. Die FDP in Sachsen-Anhalt würde unsere Zustimmung für ein CO2-Verpressungsgesetz der Bundesregierung durch den Bundestag davon abhängig machen, ob die Länder in solch einem Gesetz Mitspracherechte bei der Genehmigung von CCS eingeräumt bekämen. Aus dem Gesetz muss auch klar hervorgehen, dass die Akzeptanz für einen Speicherort in der jeweiligen Gemeinde für uns Bedingung für eine Genehmigung ist. (...)

Frage von Friedrich K. • 06.02.2011
Frage an Rainer Stablo von Friedrich K. bezüglich Verkehr
Portrait von Rainer Stablo
Antwort 06.02.2011 von Rainer Stablo dieBasis

(...) Den Hochmoselübergang (B50neu und Hochbrücke bei Zeltingen) habe ich von Anfang an abgelehnt. Ich halte das Projekt für ein gigantomanisches Unternehmen, ein Überbleibsel aus längst vergangenen (vergangen geglaubten) Zeiten. (...)

Portrait von Hans-Heinrich Sander
Antwort 14.02.2011 von Hans-Heinrich Sander FDP

(...) Auch ich freue mich jeden Tag über die wunderschönen Alleen in Niedersachsen und halte sie für ebenso schutzwürdig wie Sie. (...) Als Mitglied der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag habe ich deshalb in der vergangenen Woche einem Antrag zum Erhalt der Alleen zugestimmt. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 08.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Ich bin der Überzeugung, dass der Grundsatz "Ambulant vor Stationär" richtig ist und ambulante Unterstützungsmaßnahmen Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftigen Menschen in aller Regel eine eigenständige Lebensführung besser ermöglicht, als eine stationäre Unterbringung in einem Pflegeheim. Die "persönliche Assistenz" hat sich als sehr erfolgreiche Maßnahme erwiesen. (...)

Antwort 09.02.2011 von Simone Hentze-Orlikowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Innerparteilich ist die Diskussion zu diesem Thema noch nicht abgeschlossen. Ich bin der Ansicht, dass wir die Konzepte der sozialen Sicherung in Zusammenhang mit unserem Steuersystem überdenken sollten. Dabei in alle Richtungen zu denken ist durchaus legitim, auch wenn die Lösungsvorschläge revolutionären Charakter haben. (...)