Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Auf Nachfrage bei einer Krankenkasse wurde mitgeteilt, dass keine Rückforderungsansprüche gegenüber dem Jugendlichen bzw. den Eltern erfolgen, da die Gesetzeslage dies nicht zulässt.

(...) "Alkoholklausel". Hier werden aber nur die Kosten abgedeckt, die durch unmittelbare Folgen eines Unfalls durch Alkoholmissbrauch verbunden sind. Bei den gesetzliche Krankenkassen ist es so, dass diese die Kosten für Rettungseinsätze und Behandlungen in Folge einer durch Alkohol eingetreten Bewusstseinsstörung zahlen (Alkoholintoxikation). (...)

(...) wir (FDP) haben in unserem Internet (FDP bundesweit) auf die Aktivierung von google analytics verzichtet, da es bei vielen Datenschützern eine kritische Haltung dazu gibt. (...)

(...) In Form von Internetrecherche habe ich festgestellt, das diese Unternehmen die Dt. Datenschutzbestimmungen dadurch umgehen, indem sie den Kunden, "mal kurz" über Ihre Rechner in den USA vermitteln, und dann Datenprofile speichern. Da es genug alternative Suchmaschinen gibt, kann ich Ihnen nur diese ans Herz legen. (...)

Sehr geehrter Herr Trippe,

(...) krank geschriebene Lehrkräfte unterrichten nicht, weder gesunde noch kranke Schülerinnen oder Schüler. Die berufliche Rehabilitation von erkrankten oder vorübergehend nicht dienstfähigen Lehrkräften ist jedoch für die Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Diese Rehabilitation kann in allen Tätigkeitsfeldern stattfinden, die der Schuldienst bietet. (...)