Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Guth
Antwort 09.02.2011 von Jens Guth SPD

(...) Die Anzahl der Laufbahnen wird deutlich reduziert, um so u.a. den Verwaltungsaufwand beim Wechsel von Tätigkeiten zu verringern und die Einsatzmöglichkeiten der Beamtinnen und Beamten im Land im beiderseitigen Interesse zu erweitern. (...)

Portrait von Christoph Bayer
Antwort 16.02.2011 von Christoph Bayer SPD

(...) Grundsätzlich sehe ich es als meine Pflicht an als Politiker das Thema Hartz IV und Armut im Allgemeinen nicht zu verschweigen und entsprechende Impulse in den politischen Raum zu geben. (...)

Antwort 06.02.2011 von Thomas Leimbach CDU

(...) Abgesehen davon, dass der von Ihnen angesprochene Innenminister ein langjähriger tüchtiger Landratskollege gewesen und mein derzeitiger Dienstvorgesetzter ist, ist Ihre Annahme komplett falsch, das dies Auswirkungen auf die Sicherheitsstrukturen in Sachsen-Anhalt haben könnte. Noch unzutreffender ist allerdings Ihre Behauptung, er habe Dienstherrnfunktion über die politischen Opfer der SED. (...)

Portrait von Bärbl Mielich
Antwort 18.03.2011 von Bärbl Mielich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen sind für den Kauf von Daten über Steuerhinterzieher und Steuerflüchtige - dies gebietet die Steuergerechtigkeit gegenüber all denen, die ihre Steuern im Lohnabzug bezahlen. Außerdem entgehen dem Land Steuereinnahmen in großem Umfang. (...)

Portrait von Rüdiger Erben
Antwort 06.02.2011 von Rüdiger Erben SPD

(...) Noch mehr leiden die Anwohner der innerstädtischen Straßen in Halle unter der enormen Verkehrsbelastung. (...) Die A 143 wird erst mit der Weiterführung des restlichen 12,4 Kilometer umfassenden nördlichen Teilabschnittes der Ringschluss der „Mitteldeutschen Schleife“ voll wirksam sein. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 15.02.2011 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Mir scheint es so, als würde Sie aufgrund eines konkreten Fall, bei dem Sie unzufrieden damit sind, wie dieser von der Rentenversicherung gehandhabt wird, pauschal die Beurteilungen durch die Rentenversicherung in Zweifel ziehen. Der Kern des Problems besteht darin, im konkreten Krankheitsfall festzustellen, wann eine Person aufgrund Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit nicht mehr arbeiten kann. (...)