Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter K. • 20.04.2010
Antwort von Julia Schramm Die Linke • 23.04.2010 (...) Aus wissenschaftlicher Sicht macht eine Neugliederung der Länder in meinen Augen dennoch Sinn. Durch die Reduzierung des Dauerwahlkampfs können sich Bundespolitiker mehr auf ihre Aufgaben konzentrieren anstatt ständig um Machterhalt zu kämpfen. (...)
Frage von Manfred K. • 20.04.2010
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 14.07.2010 (...) Mitgliederbefragungen innerhalb einer Partei haben aus meiner Sicht eine Berechtigung z.B bei Personalentscheidungen oder bei grundsätzlichen programmatischen Diskussionen. (...) Ich halte diesen Weg für richtig, sonst hätten wir bald Mitgliederbefragungen zu Atomkraft, Elterngeld und Arbeitslosengeld II. (...) Selbstverständlich ist mir sehr wohl bewusst, dass es innerhalb der CDU-Mitglieder unterschiedliche Auffassungen zum Thema Afghanistaneinsatz gibt. (...)
Frage von Heinz S. • 20.04.2010
Antwort von Nuri Ayaz SPD • 21.04.2010 (...) Wir wollen aber, dass Leiharbeiter die gleichen Tarife und Leistungen wie die übrigen Arbeitnehmer des Unternehmens erhalten - zum Beispiel bei Betriebsrenten, Abfindungen oder in der Weiterbildung. Wichtig ist auch, dass die maximale Verleihzeit an einen Betrieb begrenzt und das Synchronisationsverbot in das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wieder aufgenommen werden. (...)
Frage von Horst W. • 20.04.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.04.2010 (...) wieder rekommunalisiert wird. Es geht eben genau nicht darum, im Gesundheitswesen Gewinn zu erwirtschaften, wie wir es gegenwärtig erleben. (...)
Frage von Herbert D. • 20.04.2010
Antwort von Marita Wagner Die Linke • 20.04.2010 (...) Inzwischen ist man in den USA diesbezüglich ja schon weiter als die FDP hierzulande. Sogar die Demokraten haben erkannt, dass man nur mit einer ausreichenden Regulierung wieder Vertrauen in die Märkte bringen kann - ein Vertrauen, das Hasardeure zu Grunde gerichtet haben und das dem Kapitalismus geopfert wurde. (...)
Frage von Hans W. • 20.04.2010
Antwort von Cornelia Ruhkemper SPD • 22.04.2010 (...) wir wollen die Gemeinschaftsschule als Schule der Zukunft, die alle Schulabschlüsse vom Hauptschulabschluß bis zum Abitur unter einem Dach anbietet. (...)