Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Kosten wären gegenüber einer Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstrasse erheblich höher. Das gilt auch im Vergleich zu den aktuellen Kostenschätzungen für die Verlegung. (...)

(...) Die Entscheidung darüber, ob die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit begründet ist, darf nach dem Gesetz nur das Gericht treffen, das über den Befangenheitsantrag zu entscheiden hat. Genauso darf über eine Beschwerde gegen den Beschluss, mit dem das Ablehnungsgesuch für unbegründet erklärt wird, nur das Gericht entscheiden, dass für die Beschwerde zuständig ist. (...)

(...) Geht man von etwa 180 Arbeitsstunden im Monat aus, kommt man auf einen Stundenlohn von gerundet 11,20 Euro. Das würde ich mal als Mindestlohn ansetzen. (...)

(...) In vielen Bereichen bekommen Frauen weniger Geld für die gleiche oder sogar manchmal härtere Arbeit. (...) Das ist ungerecht und muss geändert werden. (...)

(...) ich kenne den Film nicht. Ohne den angesprochenen Image-Film des Uni-ASTAS selbst gesehen zu haben, muss man wohl annehmen, dass dieser ganz offensichtlich missglückt ist. (...)

(...) Sie wissen wie ich, dass die strukturelle Arbeitslosigkeit nichts mit dem Ausländeranteil zu tun hat. Die Länder mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit und den höchsten Durchschnittslöhnen - Baden-Württemberg und Bayern - sind die mit dem höchsten Ausländeranteil in der Bundesrepublik. (...)