(...) Ich traue es auch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zu, zwischen seriösen Nachrichtensendungen, wie z.B.Heute, die Tagesschau, Panorama, Frontal21, etc. und einer Dokusoap zu unterscheiden. (...)
(...) vielen Dank für Ihren Beitrag bei abgeordnetenwatch.de. Den von Ihnen erwähnten Beitrag kenne ich nicht. Auch bin ich als Wirtschaftspolitiker für den Bereich Kultur/Medien nicht zuständig. (...)
(...) Trotzdem muss man bei regulierenden Bestimmungen sehr vorsichtig sein, denn die Pressefreiheit darf nicht eingeschränkt werden. (...)
(...) Die Planung eines bedarfsgerechten Angebotes an integrativen Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten liegt in der Verantwortung der örtlichen Träger der Jugendhilfe und der Sozialhilfe. Daher empfehle ich Ihnen, sich mit Ihrem Anliegen direkt an die entsprechenden Ansprechpartner bei der Stadt Goslar zu wenden. (...)
(...) 2. Sowohl der Ministerpräsident (Kandidat im Wahlkreis Nürtingen) wie auch der Wirtschafts- und Finanzminister (wohnhaft in Nürtingen) haben sich öffentlich für das Projekt am Standort Großbettlinger Gatter ausgesprochen. Aus diesem Grunde gehe ich davon aus, dass innerhalb des Wirtschaftsministeriums eine positive Stellungnahme abgegeben wird. (...)
(...) Wir sind auch der Auffassung, dass wir die übermäßige Belastung von durchschnittlich Verdienenden überwinden müssen. Dann muss der so genannte Steuerbauch endlich gestrichen werden. Andererseits treten wir aber dafür ein, dass die Besser- und Bestverdienenden höhere Steuern bezahlen. (...)