Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) als direkt gewählter Abgeordneter erteile ich zu Anfragen über mein Abstimmungsverhalten außerhalb meines Wahlkreises Hildesheim grundsätzlich keine Auskünfte. (...)

(...) Unabhängig davon bleibe ich bei meiner Auffassung, dass Gesundheit Vorrang vor ökonomischen Interessen haben muss. Der Standort Schönefeld war von Anfang an falsch gewählt, Sperenberg wäre die Lösung gewesen. Abgesehen davon, ist der Lärmschutz das Mindeste, das den Bürgerinnen und Bürgern in notwendigem Umfang gewährt werden muss. (...)

(...) Die große Reform der Rundfunkfinanzierung wurde nicht angegangen. (...)

(...) Mit dem neuen Gebührenmodell werden wir einen Systemwechsel einleiten. Im Vorfeld der Beratungen hat es viele Berechnungen mit allerdings unterschiedlichen Zahlen gegeben. (...)

(...) Die für mich in diesem Zusammenhang derzeit zugänglichen Veröffentlichungen und Materialien der zuständigen Behörde lassen darauf schließen, dass die geplante Geschwindigkeitsbegrenzung sowie die großzügigen neuen Grünflächen auch eine Verbesserung der Luftqualität ermöglichen werden. Auch die Entlastung des Verkehrs in den angrenzenden Wohngebieten soll zu einer merklichen Reduktion von Abgasen und Verkehrslärm führen. Allerdings liegen mir hierzu derzeit keinerlei gutachterliche Stellungnahmen o.ä. (...)

(...) Die Kosten für die Absicherung der Veranstaltung sind durch das Land Berlin (Berliner Polizei) zu ermitteln. Dort kann man Ihnen sicherlich den genauen Kostenansatz (...)