Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Tullner
Antwort 15.02.2011 von Marco Tullner CDU

(...) Ihre Wahrnehmung, dass unser Dialog einseitig beendet wurde, teile ich ausdrücklich nicht. "Abgewimmelt", weder am Telefon noch anderswo, wird von mir niemand. Natürlich kann ich Ihre Enttäuschung über das zunächst beschlossene Gesetz nachvollziehen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 09.02.2011 von Ulrich Kelber SPD

(...) Mir dabei zu unterstellen, dass ich mich damit habe "kaufen" lassen, um bei den Verhandlungen zum EEG "Schaden" von der Solarbranche abzuwehren ist absurd, weil ich in Sachen Erneuerbare Energien absoluter Überzeugungstäter bin. (...) Als Mitglied des Kuratoriums der EnBW-Stiftung Energie & Klimaschutz Baden-Württemberg (vormals Forum Kernenergie Baden-Württemberg) und als früherer Mitarbeiter in diesem Bereich kann Herr Pfeiffer aber sicher besser als ich beurteilen, ab wann man eine Branche als mafiös bezeichnen kann oder muss. (...)

Frage von Klaus-Peter A. • 08.02.2011
Frage an Ronald Preuß von Klaus-Peter A. bezüglich Verkehr
Portrait von Ronald Preuß
Antwort 08.02.2011 von Ronald Preuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Kosten wären gegenüber einer Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstrasse erheblich höher. Das gilt auch im Vergleich zu den aktuellen Kostenschätzungen für die Verlegung. (...)

Frage von Andrea B. • 08.02.2011
Frage an Beate Merk von Andrea B. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 14.02.2011 von Beate Merk CSU

(...) Die Entscheidung darüber, ob die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit begründet ist, darf nach dem Gesetz nur das Gericht treffen, das über den Befangenheitsantrag zu entscheiden hat. Genauso darf über eine Beschwerde gegen den Beschluss, mit dem das Ablehnungsgesuch für unbegründet erklärt wird, nur das Gericht entscheiden, dass für die Beschwerde zuständig ist. (...)

Portrait von Matthias Hördt
Antwort 15.02.2011 von Matthias Hördt Die Linke

(...) Geht man von etwa 180 Arbeitsstunden im Monat aus, kommt man auf einen Stundenlohn von gerundet 11,20 Euro. Das würde ich mal als Mindestlohn ansetzen. (...)

Portrait von Matthias Hördt
Antwort 09.02.2011 von Matthias Hördt Die Linke

(...) In vielen Bereichen bekommen Frauen weniger Geld für die gleiche oder sogar manchmal härtere Arbeit. (...) Das ist ungerecht und muss geändert werden. (...)