Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) es geht nicht um eine totale Elbvertiefung im Ganzen, sondern um eine reine Fahrrinnenanpassung. (...) Ihre Bedenken hinsichtlich der ökologischen Folgen vor dem Hintergrund des Zackengrundes sehe ich nicht bei einer Vertiefung um 1 Meter auf 14,5 Meter Tiefe. (...)
(...) Die Kapazitäten, die in Wilhelmshaven entstehen, werden dafür auch nicht ausreichen - sind also eher als Ergänzung zu betrachten. Zudem lassen sich die Containerströme nicht einfach umleiten. (...)
(...) Was die EU allerdings jetzt an Restriktionen mit der neuen Tabakproduktrichtlinie plant, das geht zu weit. Hier steht wieder einmal die Regulierungswut der Bürokratie vor dem gesunden Menschenverstand. (...) Die EU plant, dass künftig Zigarren, Zigretten, Roll- oder Pfeifentabake nur noch unter der Ladentheke oder hinter verschlossenen Regale verkauft dürfen. (...)
(...) Ich persönlich halte Religionsunterricht an deutschen Schulen für wichtig. Dieser sollte allerdings konfessionsübergreifend sein und die verschiedenen Ausprägungen und Theorien der Glaubensrichtungen erklären. (...)
(...) Ich bin schon der Auffassung, dass sich die SPD wieder in ruhigeren Gefilden bewegt. Wenn das Wahlergebnis vom 27.09.2009 auch sehr bitter war: Die Oppositionszeit hat sich für die SPD stabilisierend ausgewirkt. Auch hat die Parteispitze sich zumindest bemüht, wieder das soziale Profil unserer Partei zu schärfen, das in den vergangenen Jahren mit Sicherheit unter die Räder gekommen ist. (...)
(...) Eine Anpassung der Löhne nach Leistung und Erfahrung - also damit zu einem gewissen Grad nach Betriebszugehörigkeit - sollte nach meinem Dafürhalten selbstverständlich sein. (...)