Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Böttger
Antwort 12.02.2011 von Olaf Böttger CDU

(...) es geht nicht um eine totale Elbvertiefung im Ganzen, sondern um eine reine Fahrrinnenanpassung. (...) Ihre Bedenken hinsichtlich der ökologischen Folgen vor dem Hintergrund des Zackengrundes sehe ich nicht bei einer Vertiefung um 1 Meter auf 14,5 Meter Tiefe. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 16.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Kapazitäten, die in Wilhelmshaven entstehen, werden dafür auch nicht ausreichen - sind also eher als Ergänzung zu betrachten. Zudem lassen sich die Containerströme nicht einfach umleiten. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort 16.02.2011 von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP

(...) Was die EU allerdings jetzt an Restriktionen mit der neuen Tabakproduktrichtlinie plant, das geht zu weit. Hier steht wieder einmal die Regulierungswut der Bürokratie vor dem gesunden Menschenverstand. (...) Die EU plant, dass künftig Zigarren, Zigretten, Roll- oder Pfeifentabake nur noch unter der Ladentheke oder hinter verschlossenen Regale verkauft dürfen. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort 14.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) Ich persönlich halte Religionsunterricht an deutschen Schulen für wichtig. Dieser sollte allerdings konfessionsübergreifend sein und die verschiedenen Ausprägungen und Theorien der Glaubensrichtungen erklären. (...)

Portrait von Susann Biedefeld
Antwort 14.02.2011 von Susann Biedefeld SPD

(...) Ich bin schon der Auffassung, dass sich die SPD wieder in ruhigeren Gefilden bewegt. Wenn das Wahlergebnis vom 27.09.2009 auch sehr bitter war: Die Oppositionszeit hat sich für die SPD stabilisierend ausgewirkt. Auch hat die Parteispitze sich zumindest bemüht, wieder das soziale Profil unserer Partei zu schärfen, das in den vergangenen Jahren mit Sicherheit unter die Räder gekommen ist. (...)

Portrait von Patrick Rapp
Antwort 13.02.2011 von Patrick Rapp CDU

(...) Eine Anpassung der Löhne nach Leistung und Erfahrung - also damit zu einem gewissen Grad nach Betriebszugehörigkeit - sollte nach meinem Dafürhalten selbstverständlich sein. (...)