Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Schwieger
Antwort 14.02.2011 von Jens Schwieger SPD

(...) Ich kann Dich aber beruhigen. Die Hamburgische Bürgerschaft ist ein Teilzeit-Parlament, so dass ich auf jeden Fall der Gewerbeschule Werft und Hafen erhalten bleibe, dann aber nur nur in Teilzeit. (...)

Portrait von Jens Schwieger
Antwort 14.02.2011 von Jens Schwieger SPD

(...) Unser Ziel ist es, einen offenen Zugang zum Studium ohne künstliche finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Vor allem die Zahl der Studierenden aus sogenannten bildungsfernen Schichten muss deutlich erhöht werden. (...)

Portrait von Jenspeter Rosenfeldt
Antwort 15.02.2011 von Jenspeter Rosenfeldt SPD

(...) Auch der Bau von Wohnungen auf privaten Grundstücken kann öffentlich gefördert werden. Das städtische Unternehmen SAGA muss unserer Meinung nach endlich wieder selbst bauen. Wichtig ist nicht nur die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, sondern dass viele bezahlbare Wohnungen errichtet werden. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 14.02.2011 von Daniel Sieveke CDU

(...) Nach unserem Telefonat hat mein Büro Kontakt mit der Stadt Paderborn aufgenommen. Die Paul-Gerhard-Straße in Sennelager befindet sich bereits auf einer Warteliste für die temporäre Aufstellung einer entsprechenden mobilen Anlage, welche bei Überschreiten der Geschwindigkeitsvorgaben einen optischen Hinweis gibt. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass die Anzahl dieser Geräte begrenzt ist, und es daher zu längeren Wartezeiten kommt. (...)

Frage von Katharina K. • 14.02.2011
Frage an Monika Schaal von Katharina K. bezüglich Verkehr
Portrait von Monika Schaal
Antwort 15.02.2011 von Monika Schaal SPD

(...) Dazu gehört auch der Lärmschutz. Die Überdeckelung des Abschnitt Schnelsen geschieht aber auf Wunsche von Hamburg. Der Bund hatte in diesem Abschnitt lediglich Lärmschutzwände vorsehen. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Dröscher
Antwort 16.02.2011 von Peter Wilhelm Dröscher SPD

(...) Es müssen alle Einkommensarten bei der Festlegung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung berücksichtigt werden. Die stärkere Belastung geringeBelastungmmen durch eine Kopfpauschale lehnen wir ab. Das Sachleistungsprinzip muss erhalten bleiben, und jede Patientin und jeder Patient muss den gleichen Zugang zum Gesundheitssystem und seinen Leistungen haben, unabhängig von seinem Einkommen. (...)