Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas E. • 15.05.2010
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 17.05.2010 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die ja auch an meinen Kollegen Stefan Kaufmann ging. Ich kann nicht nachvollziehen, wie Sie darauf kommen, ich könnte meine „Macht“ nutzen und einen sofortigen Baustopp von Stuttgart 21 erwirken. Unabhängig davon bin ich ein Befürworter von Stuttgart 21. (...)
Frage von Stefan D. • 15.05.2010
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 21.05.2010 (...) In diesem Zusammenhang will ich nur darauf verweisen, dass von dem 480 Mrd. Euro umfassenden Finanzpaket, das wir vor anderthalb Jahren im Rahmen des Bankenrettungsschirms verabschiedet haben, bisher kein Cent verloren gegangen ist. Vielmehr hat der Bund Einnahmen von über 900 Mio. (...)
Frage von Thomas E. • 15.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 21.05.2010 (...) Dabei gibt es einige Schwerpunktbereiche, zu denen auch Bildung und Forschung sowie eine verbesserte Betreuung der unter Dreijährigen gehören. Wer bei der Bildung den Rotstift ansetzt, bringt unsere Zukunft in Gefahr. Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs zu einem Tiefbahnhof, die Realisierung der neuen ICE-Strecke zwischen Wendlingen und Ulm unter Einbeziehung des Stuttgarter Flughafens sowie der gleichzeitige Ausbau der Autobahn 8 sind nicht nur für Stuttgart, sondern für den ganzen Südwesten Deutschlands ein Investitionsprogramm, das nachhaltig Beschäftigung sichern und neue Arbeitsplätze schaffen wird. (...)
Frage von Thomas E. • 15.05.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 11.06.2010 (...) Ich bin überzeugt davon: Bildung und Forschung sind die zentralen Säulen für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Deshalb hält die Bundesregierung am Ziel fest, 12 Mrd.Euro zusätzlich für Forschung, Bildung und Entwicklung bis 2013 bereit zu stellen. (...)
Frage von Thomas E. • 15.05.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 23.06.2010 (...) zum Thema "Stuttgart 21" habe ich bereits Frau Gerlach geschrieben. Auf die Antwort möchte ich Sie daher verweisen: (...)
Frage von Thomas E. • 15.05.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.05.2010 (...) wir setzen uns schon seit Jahren dafür ein, dass Stuttgart 21 nicht verwirklicht wird. Wir halten dies nicht nur für verkehrspolitisch unnötig, sondern auch stadtpolitisch und ökologisch unsinnig. (...)