Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Meyer
Antwort 18.02.2011 von Jens Meyer FDP

(...) Deshalb gehören sie aber nicht ins Gewerbegebiet oder hinter Schallschutzmauern. Die Aufgabe der Politik besteht meines Achtens darin, für eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zu sorgen, und dabei gleichzeitig eine gewisse Ausgewogenheit der Kitastandorte zu berücksichtigen. Wenn diese Ausgewogenheit gelingt, entstehen nach meiner Erfahrung auch keine Konflikte, von Einzelfällen einmal abgesehen. (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort 17.02.2011 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) sollte ich nach der Wahl Abgeordnete sein, würde ich von meinem Amt als Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Hamburg zurücktreten. Aus Gründen der Trennung von Amt und Mandat, würde ich es nicht gut finden, beides miteinander zu vereinen. Die Partei muss auch mal der eigenen Fraktion gegenüber kritisch sein - gleiches gilt für die Jugendorganisation. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 14.03.2011 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Insgesamt denke ich aber, dass die LINKE von den anderen Parteien, vor allem von den Sozialdemokraten und Grünen, durchaus ernst genommen wird - aber eben nicht als Partner, sondern als politischer Gegner. Davon zeugen nicht zuletzt die massiven Angriffe bekannter SPD- und Grünen-Politiker auf die sozialen und friedenspolitischen Kernforderungen der LINKEN. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 21.11.2011 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass sich bezogen auf die Ehe eine gesellschaftliche Veränderung vollzogen hat. Dieser müssen auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen folgen. (...)

Portrait von Günter Eymael
Antwort 16.03.2011 von Günter Eymael FDP

(...) Dies bezieht sich auch auf die beihilferechtlichen Bestimmungen. Die FDP möchte verstärkt das Leistungsprinzip Leistungsprinzipr die Besoldung und damit für die Verbesserung der beruflichen Perspektiven berücksichtigt wissen. Leistung soll sich nach unserer Vorstellung lohnen. (...)