Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Und die Stellen der ÖBS-Kräfte verdrängen immer wieder auch reguläre Arbeitsplätze. Eine Perspektive für den Arbeitsmarkt kann ich darin nicht erkennen. Es ist eine Mogelpackung. (...)

(...) Ja, ich bin Jurist und kenne das Grundgesetz. Auch der Wortlaut des Art. (...)

(...) Seinerzeit konnte erreicht werden, dass sog. Flüstergleise sowie punktuell passiver Lärmschutz installiert wurden. Darüber habe ich auch auf der Gründungsveranstaltung der „Bürgerinitiative Nord/Ost Gesund leben an der Schiene (BINO)“ referiert, deren breites Wirken ich unterstütze und begrüße. (...)

(...) die Bahnanlagen sind natürlich zum Zweck der Nutzung da, insoweit ist der damit verbundene Lärm zwar extrem unerträglich, wenn er sich so entwickelt wie von Ihnen beschrieben. Die einzigen Möglichkeiten, dagegen etwas zu unternehmen, liegen aber bei der Deutsche Bahn AG als Betreiberin der Anlagen und gegebenenfalls beim Aufsichtsamt für den Bahnverkehr, das dem Bund untersteht. (...)

(...) Der Lärmschutz an Bahnlinien gehorcht den Lärmschutzverordnungen von Bund und Ländern und wird von der Deutschen Bahn AG umgesetzt. (...) So kann z.B. eine bessere LärmschutzinstallLärmschutz eine Fahrplanänderung erwirkt werden um den Lärmschutzkriterien wieder zu entsprechen, sollten diese inzwischen überschritten worden sein. (...)

(...) ich bin 1999 ins Abgeordnetenhaus gekommen und habe mich immer wieder über die Jahre im Hauptausschuss darum bemüht, die Arbeit von Sonnenuhr und RambaZamba zu sichern. Die von Ihnen erwähnte institutionelle Förderung war einer der Erfolge dabei. (...)