Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubert Rothfeld
Antwort 11.03.2011 von Hubert Rothfeld ÖDP

(...) Die Deutsche Bahn bezeichnet z.B. Zugarten, wie ICE-Züge oder Regionalbahnen als „Produkte“. Wenn man demnach also eine Dienstleistung als „ Wirtschafts-Produkt“ ansieht, ist meiner Meinung nach, die Dienstleistung des Einsatzes für Schwache, Kranke und Benachteiligte in unserem Land und weltweit, das Wirtschaft-Produkt, das am ehesten das Prinzip des Christlichen Handelns gewährleitstet. (...)

Portrait von Eugen Schlachter
Antwort 12.03.2011 von Eugen Schlachter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) danke für diese außergewöhnliche und gleichwohl schwierige Frage. Das Prinzip des christlichen Handelns sehe ich beim Bio-Bauern. (...)

Portrait von Bernd Heynemann
Antwort 14.03.2011 von Bernd Heynemann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu Ihrem Objekt am Barleber See. Ich kann Ihnen versichern, daß ich, sobald ich für den Landtag nominiert bin, ich mich Ihrem Anliegen widmen werde. Ich weis, wieviel Energie Sie und Ihre Sportkameraden in Ihren Sport investieren und dazu auch eine "Heimstatt", eine Basis benötigen. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort 16.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Die Herstellung von Gänsestopfleber ist in Deutschland tierschutzrechtlich verboten. Dies gilt jedoch nicht für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 25.05.2011 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) das Ehegattensplitting ermöglicht den Ehegatten – ohne eine ertragsteuerliche Schlechterstellung befürchten zu müssen – die freie Entscheidung darüber, ob nur ein Ehepartner einen möglichst hohen Beitrag zum Familieneinkommen erwirtschaften will, während der andere Partner den Haushalt führt, oder beide Partner sowohl im Haushalt als auch im Beruf tätig sein wollen. Es handelt sich daher nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts um keine beliebig veränderbare Steuervergünstigung, sondern um eine an dem Schutzgebot des Artikels 6 Abs. (...)