Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reiner Haseloff
Antwort 17.03.2011 von Reiner Haseloff CDU

(...) Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass bei solch spezifischen Fragen, in erster Linie die zuständigen Fachbehörden, die geeigneten Ansprechpartner sind. Bitte wenden Sie sich deshalb an das Landesverwaltungsamt. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort 17.03.2011 von Bernhard Richter ÖDP

(...) Es wäre sehr basisdemokratisch, die Verantwortung letztendlich dort anzusiedeln, wo die Gelder benötigt und ausgegeben werden. Dem widerspricht aber in meinen Augen das Machtdenken in der Politik. Wer die Kontrolle über Gelder aus der Hand gibt, verliert auch die Macht über ihre Zuteilung. (...)

Portrait von Uwe-Volkmar Köck
Antwort 17.03.2011 von Uwe-Volkmar Köck Die Linke

(...) Sollte Ihr Interesse an dieser Frage über den Wahltermin hinaus Bestand haben, bin ich gern zu einem Meinungsaustausch bereit. Zuvor müsste ich allerdings den gesetzlichen Rahmen und die Umweltaspekte prüfen. Unabhängig davon werde ich Ihre Frage in die neue Fraktion mitnehmen bzw. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 24.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Besonderen Stellenwert hat für mich die lange gewachsene und von ehrenamtlichem Engagement getragene Partnerschaft mit Ruanda. Dies wird auch so bleiben. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 18.03.2011 von Erik Schweickert FDP

(...) der Mehrwertsteuerreduzierung in der Hotellerie eingehen. Grundsätzlich halte ich die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für das Hotelgewerbe für eine gute Sache. Der Tourismussektor ist eine der wichtigsten Dienstleistungs- und Wachstumsbranchen in Deutschland, insbesondere in Baden-Württemberg. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) ich begrüße Ihr ehrenamtliches Engagement in der Entwicklungspolitik. Leider sind die Gestaltungsmöglichkeiten der Entwicklungspolitik für ein Bundesland wie Rheinland-Pfalz beschränkt. (...)