Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang M. • 12.10.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 12.10.2010 (...) Es trifft also nicht zu, dass die Entscheidung über den Preis nur von den Aussagen der Hersteller abhängt. (...) Es trifft vielmehr zu, dass erstmalig eine Bundesregierung den Mut hat, die Preisgestaltung der Hersteller bei patentgeschützten Medikamenten zu regeln und zwar zu Gunsten der Versicherten. (...)
Frage von Helga P. • 11.10.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2010 (...) Die gegenwärtigen Anstrengungen sind in der Tat unzureichend. Ich kann Ihnen versprechen, dass die Evangelische Kirche diese Entwicklung der Finanzmarktpolitik weiterhin sorgfältig beobachtet, ihre Einwände formuliert und an konstruktiven Lösungen mitarbeitet. (...)
Frage von Susan B. • 11.10.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 29.10.2010 (...) Die Bundesregierung verfolgt die Pläne der tansanischen Regierung, durch den Nord-Teil der Serengeti eine Fernstraße zu bauen, mit hoher Aufmerksamkeit und teilt die Sorge der internationalen Gemeinschaft über die damit verbundenen Auswirkungen auf Flora und Fauna dieser einmaligen Naturlandschaft und die wirtschaftlichen Folgen für die Region. Über die Deutsche Botschaft in Daressalam und die Arbeitsgruppen der Geber vor Ort besteht intensiver Kontakt mit der tansanischen Regierung, um die Bedenken der Gebergemeinschaft zu artikulieren und die Vorteile einer alternativen Südumgehungsstraße darzulegen. (...)
Frage von Matthias F. • 11.10.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 06.11.2010 (...) Die fragliche Einmündung in die B 22 ist - im Vergleich zu anderen Einmündungen mit Geschwindigkeitsbegrenzung - übersichtlich gestaltet. Nach Erkenntnissen des Staatlichen Bauamts Bamberg gibt es hier keine Unfallhäufung. (...)
Frage von Thomas S. • 11.10.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 15.02.2011 Sehr geehrter Herr Schmidt,
ich verweise hierbei auf das Programm der FDP, in dem die Vision der FDP für ein Gesundheitswesen aufgeführt ist.
Beste Grüße
Daniel Bahr
Frage von Thomas S. • 11.10.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 20.10.2010 (...) Ich halt es für wichtig, die Frage der Strukturreform nicht von der Steuersenkung zu trennen. Das Steuerkonzept der FDP umfasst schließlich eine Vielzahl von Maßnahmen, das geht über das Bürgergeld bis hin zur Einführung eines Drei-Stufen-Tarifs. (...)