Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 25.03.2011 von Claus Spohn Die Linke

(...) ich habe bereits als Schüler Anfang der 70er gegen den "Wehrkundeerlass" demonstriert. Meine Haltung dazu hat sich seither nicht geändert. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 04.04.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Idee von einigen Kreisen und Parteien, die Grünen als „Dagegen-Partei“ zu brandmarken, ist grandios gescheitert, weil jeder denkender Mensch weiß, dass hinter jedem Dafür automatisch ein Dagegen steht. Wenn man für ein bestimmtes Projekt ist, ist man gegen Alternativen zu diesem Projekt oder andere Lösungen. (...)

Antwort 25.03.2011 von Edgar Schurr SPD

(...) grundsätzlich könnte man die Regelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ja begrüßen. Jedoch erreicht dieser nur etwa 10 Prozent der im Netz angebotenen Seiten, s.d. (...)

Portrait von Karl Rombach
Antwort 31.03.2011 von Karl Rombach CDU

(...) Im Ergebnis befürworte ich eine Stärkung des Jugendschutzes im Internet im Rahmen der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. (...)