(...) Die Grüne GrundsicherGrüne Grundsicherung mit dem wir die Fehler der Hartz-Gesetze korrigieren und gleichzeitig ihre ursprünglichen Ziele beibehalten können. Sie sieht konkret vor: Die Regelsätze des ALG II müssen für einen alleinstehenden Erwachsenen mindestens 420 Euro betragen und regelmäßig an die Inflationsrate angepasst werden. (...)
(...) der Hauptbeweggrund der Bundesregierung war die Abwägung der mittelfristigen Folgen einer Intervention gegenüber einer Nicht-Intervention. Wir haben in Afghanistan die Erfahrung gemacht, dass auch eine mit bestem Willen begonnene Intervention nicht unbedingt schnell zum gewünschten Ergebnis führt. Wir haben auch aus anderen Fällen gelernt, dass Interventionen mittel- bis langfristig mehr schaden als nutzen können. (...)
(...) Die Entscheidung über eine Abschaffung der Zeitumstellung liegt jedoch nicht beim Deutschen Bundestag, sondern bei der Europäischen Union. (...) Insofern wird eine Abschaffung der Zeitumstellung einen gewissen Vorlauf erfordern. (...)
(...) Atomenergie wird durch die EnBW schon immer hochgehalten und mit den üblichen unglaubwürdigen Argumenten der angeblichen Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke gefördert. Erst gestern verteidigte unser jetziger Rambo-Ministerpräsident Stefan Mappus das Kernkraftwerk Philppsburg 1 in der Deutschen Financial Times, das er nach dem völlig unverständlichen Atommoratorium der Kanzlerin Angela Merkl gern wieder ans Netz nehmen möchte, obwohl es der gleiche Bautyp ist wie in Fukushima. Es garantiert der EnBW1 Million Euro Gewinn halt pro Tag, wenn es wieder ans Netz gehen sollte. (...)
(...) Stuttgart 21 soll gebaut werden, damit Stuttgart über das frei werdende Gleisgelände vor dem jetzigen Kopfbahnhof für seine Stadtplanung verfügen kann - und das bei abnehmender und alternder Bevölkerung. Es ist der reine Wahnsinn. (...)
(...) In Bezug auf Ihre Frage zur kulturellen Identität sei angemerkt, dass wir unter dieser erworbene Aspekte wie Sprache, Religion, Wertvorstellungen, Sitten oder Gebräuche verstehen, die auch an nächste Generationen vermittelt werden. (...)