Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 26.10.2010

(...) Als alternde Gesellschaft ist Deutschland aber natürlich darauf angewiesen, dass sich auch junge Leute für die Gründung einer Familie entscheiden können. Deshalb bin ich völlig Ihrer Meinung, dass sich auch die Gemeinschaft engagieren sollte, wenn Eltern sich noch in der Ausbildung befinden und deshalb finanzielle Belastungen nicht immer selbst schultern können. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 20.10.2010

(...) Nicht selten kommt es während der Umsetzungsphase von Steuergesetzen zu Regierungswechseln, die es (mir) dann nicht mehr ermöglichen, notwendige Gesetzesänderungen anzuregen oder durchzusetzen. Das von Ihnen zitierte Steuerbürokratieabbaugesetz ist ein solcher Fall. (...)

Frage von Andreas R. • 18.10.2010
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 26.10.2010

(...) Es wäre auch völlig absurd, wie von der CSU gefordert, zum Beispiel den Zuzug von Fachkräften von der Religion statt von der Qualifizierung abhängig zu machen. Ich bin auch der Ansicht, dass es bei dem Thema Integration nicht darum gehen darf, jemandem seine oder ihre Religion wegzunehmen, um sie durch eine andere wie auch immer geartete Weltanschauung zu ersetzen. Das würde auch nicht funktionieren. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 16.11.2010

(...) Mit den Liberalen Sparbüchern hat die FDP-Bundestagsfraktion aus der Opposition heraus konkrete Kürzungsanträge für den Haushalt gemacht und das aus unserer Sicht erbringbare Sparpotential dokumentiert. Nun da wir in der Regierungsverantwortung stehen, lebt der Geist des Liberalen Sparbuchs im Bundeshaushalt 2010 weiter: Für das Haushaltsjahr 2010 sind bereits über 90 Anträge eingebracht worden und in den kommenden Haushalten werden sich unsere Anstrengungen noch weiter verstärken. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 21.10.2010

(...) Gegenwärtig werden die Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente auf die Berechnungsgröße bzw. das Renteneintrittsalter 63 Jahre bezogen. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2010

(...) Gewinnstreben darf in der Krankenversorgung nicht die Oberhand gewinnen über professionelle Qualitätsstandards. Deutschland nimmt zwar bei den Gesundheitsausgaben einen Spitzenplatz ein, ist aber bei der Versorgung längst nicht immer Spitze. (...)

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