Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Eine Änderung des § 91Änderungist im aktuellen Referentenentwurf nicht enthalten. Gerne nehmen wir Ihr Anliegen auf und werden dies im weiteren Gesetzgebungsverfahren prüfen. (...)

(...) menschliches Handeln ist, auf das der überwiegende Teil dieser seit 1950 beobachteten Erwärmung zurückzuführen ist. Ursächlich sei in erster Linie der massive Ausstoß von so genannten Treibhausgasen, die für die Erwärmung der Atmosphäre verantwortlich sind. Kohlendioxid (CO2) ist eines dieser Treibhausgase und entsteht unter anderem durch die Verbrennung fossiler Energieträger. (...)

(...) In allen Fällen handelt es sich jedoch um Einzelfallentscheidungen, um das Sorgerecht bzw. (...) Alleiniger Maßstab ist das Kindeswohl. (...)

(...) Die von Ihnen aufgeworfene Frage der Verrechnung von Kosten für Grundsicherungsleistungen mit den Heimatländern stellt sich allerdings grundsätzlich nicht. Die Regelungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende schließen einen Leistungsbezug für Ausländerinnen und Ausländer und ihre Familienangehörige unter bestimmten Voraussetzungen aus. (...)

(...) Ich habe an Herrn Castro nicht geschrieben, dies waren leider andere. Ich habe auch zum Mauerbau nichts gesagt, was missverständlich gewesen wäre. Dies bescheinigen mir sogar Journalistinnen und Journalisten. (...)

(...) Hätten sich CDU und FDP auch nur ansatzweise so intensiv mit der Vergangenheit ihrVergangenheitbgeordneten beschäftigt, wie das bei PDS und LINKE der Fall war, bräuchte es die Debatte zum Thema heute nicht mehr. (...)