Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Weniger Konsum muss belohnt, höherer Konsum durch höhere Preise gebremst werden. Ich werde mich als Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der ÖDP dafür einsetzen, dass Ihre Gedanken zum Stromsparen ganz konkret Eingang in unser Programm finden. In unserem Kapitel „Energiepolitik“ auf S. 41 heißt es allerdings etwas allgemeiner, aber ganz in Ihrem Sinne „Energieversorger, an denen die öffentliche Hand mitbeteiligt ist, sind zu Dienstleistungsunternehmen umzubauen, die eine Optimierung und nicht Maximierung des Energieverbrauchs zum Ziel haben.“ (...)

(...) der BDI hat einen Protokollfehler eingeräumt und der Hauptgeschäftsführer des BDI, Herr Schnappauf, hat hierfür inzwischen die Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten. Thema erledigt. (...)

„Wir müssen mit dem Ausstieg aus der gefährlichen Atomtechnik sofort beginnen.” Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Sprecher der Programmkommission der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).

(...) ich bin ein Sympathisant des Bedingungslosen Grundeinkommens allein schon aus Datenschutzgründen. Das bisherige System der sozialen Absicherung in Form von Hartz IV ist davon geprägt, dass Antragsteller weitreichende Einschränkungen ihrer Grundrechte über sich ergehen lassen müssen. (...)

(...) in unserem Wahlprogramm des Landes Baden-Württemberg setzen wir uns für ein differenziertes integriertes Kurssystem, orientiert an Bundesbildungsstandards ein. (...) Die Anwesenheitszeit innerhalb der Institutionen ist somit nicht mehr -wie heutzutage- über Pflichtzeiten organisierbar, sondern muss individuell geplant werden. (...)

(...) Wir sprechen uns gegen die Kindergartenpflicht aus, denn eine Kindergartenpflicht macht den Kindergarten nicht besser. (...)