Frage von Julia S. • 21.10.2010
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 01.11.2010
Sehr geehrte Frau Schweder,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias M. • 21.10.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 05.11.2010
(...) In einer Situation, wie der derzeitigen um Stuttgart 21, ist die Befragung der Bevölkerung sogar der beste und vernünftigste Weg, diesen politischen Konflikt zu lösen. Deshalb kämpfe ich auch mit aller Kraft für die Realisierung der Volksabstimmung, deren Ergebnis verbindlich sein wird. (...)
Frage von Andreas W. • 21.10.2010
Antwort von Harald Koch Einzelbewerbung • 02.11.2010
(...) Zu Ihrer Frage nach Montagsdemos in Sangerhausen: Zurzeit finden in Sangerhausen keine Montagdemos statt. Soweit ich weiß, sind auch keine geplant. (...)
Frage von Julia R. • 21.10.2010
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 18.11.2010
(...) Für die Berufsgruppe der Rechtsanwaltsfachangestellten gibt die Rechtsanwaltskammer für die Entgelthöhe eine Empfehlung ab, die allerdings unverbindlich ist. Ein Klagerecht besteht daher nicht. (...)
Frage von Beate W. • 21.10.2010
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 25.10.2010
Sehr geehrte Frau Weinbrecht,
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Als Bundestagsabgeordnete bin ich jedoch nicht für kommunalpolitische Entscheidungen zuständig und habe daher auch keinen Handlungsspielraum.
Frage von Oliver M. • 21.10.2010
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 04.11.2010
(...) Unabhängig von meiner eigenen religiösen Einstellung, halte ich das deutsche Staatskirchenrecht für einen verteidigungswürdigen kulturellen Wert. Sollte es zu einer Antragstellung für die Gründung des Arbeitskreises kommen, würde ich diesem in meiner Funktion als Mitglied des SPD-Parteivorstandes nicht zustimmen und könnte mir auch eine Mitarbeit nicht vorstellen. (...)