Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Geis
Antwort 22.02.2012 von Norbert Geis CSU

Sehr geehrter Herr Görtz,

ich erlaube mir, Sie auf meine bereits gegebenen Antworten zu diesem Thema zu verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Geis MdB

Portrait von Franz Untersteller
Antwort 29.02.2012 von Franz Untersteller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Freiheit der Forschung in Deutschland ist in der Verfassung verankert, weder konnten wir hier etwas genehmigen noch können wir etwas verbieten. Dies gilt erst recht für ein Institut der Europäischen Union, welches von der Europäischen Kommission finanziert und verwaltet wird. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 21.03.2012 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Es ist wichtig, dass wir ein neues Gesetz bekommen, das uns vor gefälschten und gefährlichen Produkten schützt. Daher ist ACTA von großer Bedeutung. Es ist also eine Überarbeitung und Überprüfung von ACTA vorgesehen. (...)