Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Natürlich haben wir auch Schwächen, die siSchwächenm Laufe einer Regierungszeit auch geben können. Im Augenblick steht diese Frage nicht, aber ich machte mir diesbezüglich keine Sorgen. (...)

(...) Ich habe das EBA gebeten, nochmals die rechtlichen Grundlagen im Bereich der Zeitkarten des Regionalverkehrs die Wochen-, Monats- und Jahreskarten sowie die Schülerwochen- und Schülermonatskarten zu prüfen. Als Ergebnis hat das EBA im Bereich des Regionalverkehrs ermittelt, dass die Entschädigung der Zeitkarten bei Verspätungen von 60 Min. bis 119 Min., ausgenommen die Wochenkarte, sowohl in der 1. (...)

(...) zu Ihrer Frage habe ich bereits voranstehend Stellung genommen. Die im Verfassungsbericht konkret und detailliert dokumentierten, aggressiven Vorstöße innerhalb der LINKS-Partei sprechen für sich. (...)

(...) Es ist immer leicht, einfach über Griechenland herzuziehen oder leichtfertig zu sagen, schmeißt die Griechen mal aus der Eurozone raus. (...) Die Kredithilfe ist richtig, ich bleibe dabei. (...)

(...) Ich will Sie in diesem Zusammenhang gern auf den Artikel in meinem aktuellen Wirtschaftsbrief hinweisen, in dem ich den Stand der Erkenntnis über die - ausdrücklich nicht beabsichtigten - Folgen der Deregulierung des Arbeitsmarkts, unsere Forderungen zur Behebung der gemachten Fehler und die in der Tat beklagenswerte Untätigkeit der Bundesregierung kurz zusammenfasse. Seien Sie übrigens unbesorgt: Praxisferne entsteht bei uns schon deshalb nicht, weil wir mit Betriebsräten, Gewerkschaften und insbesondere auch vielen Leiharbeitern regelmäßigen Kontakt und einen intensiven Meinungsaustausch pflegen. (...)

Sehr geehrte Frau Schiewe,