Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd E. M. • 12.11.2010
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 15.11.2010 (...) Ich kann den Beratungen der Umwelt- und Energiepolitiker meiner Fraktion nicht vorgreifen. Bezogen auf das Thema Biogasanlagen halte ich für die EEG-Novelle zwei Grundsätze für wichtig: wir müssen mehr auf die Verwertung von Reststoffen setzen und die Wertschöpfung muss im ländlichen Raum bleiben. Angesichts des erklärten Ziels, den Anteil der erneuerbaren Energien deutlich auszubauen, hat Biogas wegen seiner Grundlastfähigkeit eine große Bedeutung. (...)
Frage von Dr. Hinrich R. • 12.11.2010
Antwort von Oliver Kaczmarek SPD • 08.12.2010 (...) Die Zusammenfassung aller sozialen Leistungen zu einem Grundeinkommen führt dazu, dass der Sozialstaat ungenauer und ungerechter wird. Unterschiedliche Instrumente sollen aber immer auch unterschiedliche Lebenslagen abbilden und darauf eingehen. (...)
Frage von Maren R. • 12.11.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.11.2010 (...) Über 90 Prozent des anfallenden Atommülls stammen aus Krankenhäusern, Forschungseinrichtungen, Universitäten und industriellen Anwendungen. „Nur“ 10 Prozent entstammen den abgebrannten Brennelementen. (...)
Frage von Manfred B. • 12.11.2010
Antwort von Sonja Steffen SPD • 06.12.2010 (...) Was meine Vision betrifft, so ist mir eine Sache besonders wichtig: der Sozialstaat muss für soziale Sicherheit stehen, zum Beispiel indem bedürftige Menschen finanziell unterstützt werden. Aber mit guter und vor allem angemessen entlohnter Arbeit können wir Menschen davor bewahren, überhaupt in die Bedürftigkeit abzugleiten. (...)
Frage von Michael B. • 12.11.2010
Antwort von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2010 (...) Sollte sich eine Terminverschiebung ergeben, erhält er eine Umladung. Bei Unsicherheiten auf Seiten der Beteiligten, ob ein Termin nun stattfindet oder nicht und wenn ja, in welchen Räumen zu welchem Zeitpunkt, spricht nichts dagegen, auf eine telefonische Anfrage eines Verfahrensbeteiligten zu diesem Termin eine Auskunft zu erteilen. (...)
Frage von Andreas G. • 12.11.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.11.2010 (...) nein, meinen Füller habe ich mir privat gekauft. (...)