Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Erlanson
Antwort 24.04.2011 von Peter Erlanson Die Linke

(...) wie schon in der Vergangenheit werde ich auch in der nächsten Legislaturperiode gemeinnützige Vereine und Organisationen finanziell unterstützen. Zudem möchte ich aber auch weiterhin das Bürgerbüro in der Neustadt aufrecht erhalten und dort einen regulären und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz zur Unterstützung der Arbeit in der Neustadt einrichten. (...)

Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort 28.04.2011 von Klaus-Rainer Rupp Die Linke

(...) Wir waren gegen die "Diätenerhöhung", aber vor allem auch gegen die Umstrukturierung der Abgeordnetenvergütung. Ich selbst finde es besonders blöd, dass die Mittel für bürgernahe Abgeordnetentätigkeit in Höhe von ca. 450 Euro im Monat, wie es sie bisher gab, nun nicht mehr zweckgebunden sind. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 17.05.2011 von Johannes Kahrs SPD

(...) Deutschland braucht einen neuen Infrastrukturkonsens im Verkehrssektor, der einen verlässlichen und akzeptablen Schutz der betroffenen Bevölkerung vor Lärm im Landverkehr sicherstellt. (...)

Portrait von Elke Hoff
Antwort 30.05.2011 von Elke Hoff FDP

(...) So fehlt der libanesischen Marine unverändert eine hochseefähige Einheit, um bei "Wind und Wetter" auch die entsprechenden Kontrollen oder Search&Rescue-Operationen durchführen zu können. Außerdem müssen wir noch weiter ausbilden und die Fähigkeiten in der Instandsetzung und Materialerhaltung bei der libanesischen Marine noch stärken, damit unsere Anstrengungen auch mittel- bis langfristig Bestand haben. Auch die Vereinten Nationen kommen in ihrer aktuellen Bewertung zu dem Schluss, dass trotz großer Fortschritte eine Verlängerung der Mission notwendig ist. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.04.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Zustand des Spielplatzes am Kupferteich in Farmsen. Auch wenn ich als Abgeordneter des Wahlkreises 14 (Rahlstedt) örtlich nicht zuständig bin, habe ich das zuständige Bezirksamt Wandsbek um Auskunft zu Ihrer Fragestellung gebeten. (...)