Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph H. • 29.12.2010
Antwort von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.01.2011 (...) Dass im Klassenunterricht differenziert und individualisiert unterrichtet wird, hatte bisher keine Bedeutung für das Zeugnis und muss es auch jetzt nicht haben. Das Problem, das Sie in Ihrem dritten Absatz beschreiben, stellt sich so also gar nicht. (...)
Frage von Stefan L. • 29.12.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 19.01.2011 (...) Den englischen Bezeichnungen im Sprachgebrauch der Verwaltung des Bauens und Verkehrs habe ich vor allem deshalb den "Kampf" angesagt, weil ich die deutschen Ausdrücke für bürgerfreundlicher und für jeden verständlicher halte. Mir ist nicht bekannt, dass diese Maßnahme finanzielle Auswirkungen hatte. (...)
Frage von Holger S. • 29.12.2010
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.02.2011 (...) Nun zu Ihrem konkreten Fall: Sie sprechen zu Recht an, dass die Liberalisierung des Strommarktes zu mehr Unübersichtlichkeit für den Verbraucher geführt hat. Statt wie früher automatisch von einem Stadtwerk zu einem festen Tarif beliefert worden zu sein, hat der Verbraucher nun die Qual der Wahl. (...)
Frage von Werner N. • 29.12.2010
Antwort von Christian Schmidt CSU • 26.01.2011 (...) Als Haus- oder Wohnungseigentümer haben Sie in Zukunft (nach Ablauf der Übergangsfrist zum 31.12.2012) grundsätzlich die Wahl, welchen Schornsteinfeger Sie mit der Durchführung der Überprüfungs-, Kehr- und Messarbeiten beauftragen. Aus Gründen der Betriebs- und Brandsicherheit und des Umweltschutzes kann allerdings auf den Nachweis, dass die Arbeiten fristgerecht von einem dazu berechtigten Schornsteinfeger durchgeführt wurden, nicht verzichtet werden. (...)
Frage von Jan P. • 29.12.2010
Antwort von Andreas Hoffmann CDU • 29.12.2010 Zu:
10. nein
11. nein
12. die dafür vorgesehenen Kostenträger
MfG
A.Hoffmann
Frage von Michèle K. • 29.12.2010
Antwort von Peter Beyer CDU • 04.01.2011 (...) Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat sind gemäß Abgeordnetengesetz zu veröffentlichen. Einzelheiten zu den Anzeigepflichten finden Sie - und zwar für jeden einzelnen Abgeordneten - ebenfalls auf der Internetseite des Bundestages ( http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/nebentaetigkeit/index.html ). (...)