Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 19.01.2011

(...) Den englischen Bezeichnungen im Sprachgebrauch der Verwaltung des Bauens und Verkehrs habe ich vor allem deshalb den "Kampf" angesagt, weil ich die deutschen Ausdrücke für bürgerfreundlicher und für jeden verständlicher halte. Mir ist nicht bekannt, dass diese Maßnahme finanzielle Auswirkungen hatte. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.02.2011

(...) Nun zu Ihrem konkreten Fall: Sie sprechen zu Recht an, dass die Liberalisierung des Strommarktes zu mehr Unübersichtlichkeit für den Verbraucher geführt hat. Statt wie früher automatisch von einem Stadtwerk zu einem festen Tarif beliefert worden zu sein, hat der Verbraucher nun die Qual der Wahl. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 26.01.2011

(...) Als Haus- oder Wohnungseigentümer haben Sie in Zukunft (nach Ablauf der Übergangsfrist zum 31.12.2012) grundsätzlich die Wahl, welchen Schornsteinfeger Sie mit der Durchführung der Überprüfungs-, Kehr- und Messarbeiten beauftragen. Aus Gründen der Betriebs- und Brandsicherheit und des Umweltschutzes kann allerdings auf den Nachweis, dass die Arbeiten fristgerecht von einem dazu berechtigten Schornsteinfeger durchgeführt wurden, nicht verzichtet werden. (...)

Portrait von Peter Beyer
Antwort von Peter Beyer
CDU
• 04.01.2011

(...) Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat sind gemäß Abgeordnetengesetz zu veröffentlichen. Einzelheiten zu den Anzeigepflichten finden Sie - und zwar für jeden einzelnen Abgeordneten - ebenfalls auf der Internetseite des Bundestages ( http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/nebentaetigkeit/index.html ). (...)

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