(...) Ich darf Sie aber bei dieser Gelegenheit darauf hinweisen, dass die Fraktion DIE LINKE ebenfalls einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes eingebracht hatte, der ein Verbot von Atomtechnologie zur Energieerzeugung und der Verbreitung von Atomwaffen bzw. der Technologie zur ihrer Herstellung zum Ziel hatte (17/5475). (...)
(...) Die Vereinbarung im Schulkonsens bezieht sich auf den Klassenfrequenzrichtwert. Dieser Wert sowie die Bandbreiten (Ober- und Untergrenzen) zur Einrichtung von Klassen an den verschiedenen Schulformen werden auf der Grundlage des § 93 Abs. (...)
Hallo Herr Tacke,
Sehr geehrter Herr Tacke,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die mich über die Internet-Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ erreicht hat.
(...) Zu 1.: Es wurde nicht inhaltlich darauf verzichtet, dass die Sekundarschule in der Regel eine Ganztagsschule ist. Das ist auch bei den erteilten Genehmigungen ersichtlich. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Petersen,
vielen Dank für Ihre weitere Anfrage vom 11. März 2012. Die beiden von Ihnen zitierten Aussagen betreffen zwar jeweils Herrn Saif al-Arab Gaddafi, jedoch unterschiedliche Sachverhalte.