(...) Ich habe mich dazu entschieden vor der möglichen Gesundheitsgefährdung durch die E-Zigarette zu warnen, da aufgrund vieler ungeklärter Fragen eine Gefährdung für Raucherinnen und Raucher durch die E-Zigarette nicht ausgeschlossen werden kann. Vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) liegt eine Stellungnahme vor, nach der in E-Zigaretten enthaltenden Liquide die Gesundheit beeinträchtigen können. (...)
(...) Nach Durchführung einer öffentlichen Anhörung vor dem Umweltausschuss des Deutschen Bundestages am 21. März 2012 hat der Deutsche Bundestag die Änderung des EEG in zweiter und dritter Lesung am 29. März 2012 beschlossen. (...)
(...) Denn leider setzt der Klageweg hier persönliche direkte Betroffenheit voraus. Aber Ihre Vermutung, dass die LINKE nicht auch alle rechtlichen Mittel gegen unsoziale und undemokratische Politik ausschöpfen würde, stimmt nicht. (...)
(...) Daß Sie Ihr Auto nicht selber auf Elektroantrieb umrüsten dürfen, ist mir nicht bekannt. Ich vermute, daß Sie das zwar dürfen, aber das Fahrzeug nicht einfach im Straßenverkehr benutzen dürfen, sondern nur nach einer amtlichen Zulassung. (...)
(...) Allerdings darf bei diesem Fall die schreckliche individuelle Schuld des Täters nicht mit der politischen Frage des Einsatzes in Afghanistan verknüpft werden. Dies wird beiden Aspekten in keiner Weise gerecht. (...)
(...) ich finde die Rechtsentwicklungen in vielen europäischen Ländern auch sehr erschreckend. DIE LINKE arbeitet als antifaschistische Partei vor Ort aktiv in Bündnissen gegen Nazis mit. Auch bundes- und europaweit ist DIE LINKE u.a. (...)