Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir wenden uns gerade in Zeiten von Lebensmittelkrisen gegen die fortschreitende Industrialisierung der Tierhaltung. Denn Agrarfabriken stellen mit ihren Ausstößen eine Gefahr für Umwelt und Natur dar, sie verschandeln ganze Landschaften, sie bedrohen Gesundheit und Lebensqualität von Menschen und in ihnen ist eine tierschutzgerechte Haltung letztlich nicht möglich. Gegen eine Politik für die Agrarindustrie setzen wir als Grüne auf das Leitbild einer bäuerlichen und ökologischen Landwirtschaft, das wir in unserer Broschüre „Landwirtschaft, die wir meinen“ näher erklärt haben: (...)

(...) zunächst einmal möchte ich mich für die verspätete Antwort auf Ihre Frage entschuldigen. Die politischen Herausforderungen im Zuge des Wiedereinstiegs der Bundesregierung in die Energiewende haben mich sehr in Anspruch genommen. Dennoch ist es mir wichtig, auf Ihr Anliegen einzugehen. (...)

Sehr geehrter Herr Kraft,

vielen Dank für Ihre Frage, ich freue mich über Ihr Interesse am Kirchentag.

Die Rede zum Abschluss des Kirchentages finden Sie unter:

(...) in der Tat ist es bedauerlich, dass wir es – als Koalition aber auch als Parlament insgesamt – nicht geschafft haben, die erforderliche Reform des Wahlrechts bis zum Ablauf der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist (30.6.2011) abzuschließen. Stattdessen haben wir in dieser Woche erst den Gesetzesentwurf der Koalition in erster Lesung beraten können: (...)

(...) Die Kleine Anfrage ergab, dass der Einsatz ausländischer Polizistinnen und Polizisten in Hamburg fast schon gang und gäbe ist, ebenso wie der Einsatz Hamburger Polizeibeamter und -beamtinnen im Ausland. Grundlage sind diverse Abkommen und "Projekte". (...)

(...) Datteln 4 ist meiner Ansicht nach im Fall der Inbetriebnahme eines der letzten Kohlekraftwerke, die ans Netz gehen, schlichtweg weil sich die ökonomischen Rahmenbedingungen dramatisch geändert haben. Ob allerdings konkret Datteln 4 ans Netz geht, hängt allerdings nicht von solchen Rahmenbedingungen ab, sondern es liegt an planungsrechtlichen Verfahren "vor Ort". (...)