Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD
• 19.01.2011

(...) Sie selbst werden die täglichen Staus kennen. Mit dem Ausbau und der ÜbAusbauelung der A7 werden sich die Belastungen noch weiter erhöhen. Der Basselweg wird daher von vielen Autofahrern und auch von Busfahrern als einzige Abbiege- und Abkürzungsmöglichkeit in Richtung Kieler Straße genutzt. (...)

Antwort von Frank Döblitz
CDU
• 21.01.2011

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die Problematik der Busse im Basselweg sind seit längerem bekannt. In der letzten Wahlperiode habe ich selbst einen Antrag im Ortsausschuss Stellingen eingebracht, der die Schließung des Basselweg für Fahrzeuge mit einer Gesamtmasse von mehr als 7,5 Tonnen, vorsah. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 21.01.2011

(...) Natürlich müssen auch Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen ein ausreichendes Angebot an preiswertem Wohnraum vorfinden. Wir werden daher das Fördervolumen im sozialen Wohnungsbau steigern und auch die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft SAGA GWG verpflichten, verstärkt neue Wohnungen zu bauen. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von Fritz Rudolf Körper
SPD
• 28.01.2011

(...) Der Verteidigungsausschuss hat sich am vergangenen Mittwoch über den Sachstand der Untersuchungen unterrichten lassen. Nach einem Vergleich der Anzahl der Verdachtsfälle zum Gesamtaufkommen der Post von Soldatinnen und Soldaten im Einsatzland kann von einem systematischen Öffnen der Postsendungen nicht gesprochen werden. Ihre Unterstellungen in Hinblick auf die Schaffung eines „Überwachungsstaates“ sind in diesem Zusammenhang völlig aus der Luft gegriffen und haltlos. (...)

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