Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich sehe meinen Platz in der FDP. Ich arbeite daran, die Positionen der FDP zu schärfen und habe dafür den Liberalen Aufbruch gegründet. Ein Positionspapier finden Sie hier: (...)

(...) Der Leitfaden konkretisiert den Windenergieerlass und ist damit maßgeblich für die örtliche Forstbehörde. Allerdings gilt der seit 1995 bestehende Landesentwicklungsplan. (...)

(...) Im Übrigen ist gerade im Bereich LED-Leuchten Fürth ein Forschungsschwerpunkt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert mit insgesamt 1,7 Millionen Euro Projekte des Fraunhofer-Entwicklungszentrums in Fürth. (...)

(...) Die Möglichkeiten auf das Verhältnis Pächter -- Mineralölkonzern Einfluss zu nehmen sind sehr begrenzt. Die Fachleute sagen, dass hier keine Handlungsmöglichkeiten bestehen. (...)

(...) Deutschland steht zu seiner historischen Verpflichtung zu Israel. Das hindert uns nicht, auch Kritik an der israelischen Politik zu äußern. Demnächst werde ich mit einigen Kollegen Israel besuchen. (...)

(...) da es hier nicht um ein Gesetz oder einen Beschluss des Deutschen Bundestags geht, sondern um eine Entscheidung des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wenden Sie sich mit weiteren Nachfragen zu diesem Vorgang bitte an die Stelle, die die Entscheidung getroffen hat. Dass die Piraten in den Landtag von NRW einziehen, ist den Umfragen zufolge recht wahrscheinlich; inwieweit dafür die Entscheidung des BM FSFJ zur Förderung des Frauenturm-Archivs maßgeblich sein könnte, wird sich wohl nicht zuverlässig feststellen lassen. Ich persönlich gehe hier nicht von einem prozentual spürbaren Zusammenhang aus und weiß auch gar nicht, wie die Piraten zur Förderung des Frauenmediaturms stehen. (...)