Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Jersch
Antwort von Stephan Jersch
Die Linke
• 26.01.2011

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Mit dem Evokationsrecht des Senats habe ich Gott sei Dank bisher nur als Androhung Kontakt gehabt, aber eine klare Meinung dazu. Es ist ein unzulässiger Eingriff in die Autonomie der Bezirke, eine Mißachtung demokratischer Rechte und eine anachronistische Form obrigkeitsstaatlicher Politik. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 26.01.2011

(...) Besonders für ältere Menschen ist das unerträglich. Das wichtigste Argument ist aber aus meiner Sicht: Wenn wir eine kinder- und familienfreundliche Stadt sein wollen, dann sind Sonntagsöffnungen schädlich: Sie zerreißen die Familienstrukturen und zerstören damit eine der Grundfesten der Gesellschaft. (...)

Frage von Hans D. • 25.01.2011
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 26.01.2011

(...) Die Sicherheit in Hamburg ist bei der CDU Hamburg in guten Händen. Die Menschen in unserer Stadt können sich voll und ganz auf ihre Polizei, ihre Feuerwehr und den Verfassungsschutz verlassen. (...)

Frage von Felix H. • 25.01.2011
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2011

(...) Wir Grüne setzen uns schon seit längerem für eine Entkriminalisierung von Cannabis ein. (...) Wir sehen die Strategie, den Konsum von Cannabis mit Hilfe des Strafrechts zu verhindern, als faktisch gescheitert an. (...)

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