Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) „Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen von Schülerinnen und Schülern allgemein- oder berufsbildender Schulen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, aus Erwerbstätigkeiten, die in den Schulferien für höchstens vier Wochen je Kalenderjahr ausgeübt werden, soweit diese einen Betrag in Höhe von 1 200 Euro kalenderjährlich nicht überschreiten. (...)
(...) Die Weiterbildungseinrichtungen werden auf unterschiedliche Art und Weise kontrolliert. Das hängt immer davon ab, wer für die Weiterbildungseinrichtung die Verantwortung trägt. Das können Kirchen oder Gewerkschaften oder auch Kommunen oder Länder sein. (...)
Sehr geehrte Frau Schneider,
(...) die Energiewende ist nicht nur einfach ein Austauschen der Produktionsarten (von Atom zu Wind, Sonne, etc.). Sie bedeutet auch eine Demokratisierung und Dezentralisierung der Energiestruktur, wie wir sie vorbildlich in SH vorfinden. (...)
(...) Das ist ein starker Begriff kommunaler Selbstverantwortung und einer der Grundbausteine von Demokratie. Staatliche Leistungen in der Kommune sind Kita, Schule, Kultur, Altenheim etc. (...)
(...) Für die Sicherheit der Fahrgäste könnte daher ein Umdenken bei der Beförderungsqualität sinnvoll sein. Mehr Sitzplätze und Anschnallgurte können dabei sehr wirksame Maßnahmen sein. Am Besten wäre aber sicherlich ein Beförderungssystem, dass auf eigener Spur, an dem restlichen fließenden Verkehr vorbeiläuft wie die Stadtbahn, damit wären nämlich drei der TOP5-Unfallursachen vom Tisch. (...)