Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter K. • 25.01.2011
Antwort von Nicola Byok FREIE WÄHLER • 30.01.2011 (...) Seriöserweise kann ich Ihnen im Moment keinen Lösungsansatz dafür nennen, wie die notwendigen schulischen Dinge in Hamburg finanziert werden sollen. Dafür müsste ich erstmal wissen, wie der Hamburger Haushalt aussieht. Im Moment ist die Darstellung seitens der Regierung ja wenig transparent. (...)
Frage von Björn M. • 25.01.2011
Antwort von Claus Severin Die Linke • 27.01.2011 (...) da die SPD sagt, dass mit ihnen keine Stadtbahn gebaut wird und die GAL sich nicht mehr sicher ist, steht alles in den Sternen. Ob und wann - nach der Wahl. (...)
Frage von Margit Ricarda R. • 25.01.2011
Antwort von Detlef Grumann Einzelbewerbung • 30.01.2011 (...) Während ein spezielles Anti-Mobbing-Gesetz bereits in Frankreich, Schweden und Österreich verabschiedet wurde, gestaltet sich die Umsetzung in Deutschland eher problematisch und schwierig. Bereits 1997 wurde eine entsprechende Petition für ein Verbot des so genannten Mobbing am Arbeitsplatz durch Bundesgesetz gefordert. (...)
Frage von Clemens J. • 25.01.2011
Antwort von Ute Vogt SPD • 03.02.2011 (...) Da für Selbständige in der Regel keine Pflicht zur Beitragszahlung in die Sozialversicherung besteht, bestehen nach einer Anzahl von Jahren der Selbständigkeit auch keine Ansprüche aus dem Versicherungssystem mehr, in das nicht eingezahlt wird. Das bedeutet, dass Ansprüche auf Versicherungsleistungen, die durch Beiträge während der Zeit als abhängig Beschäftigter erworben wurden, nach einer bestimmten Frist verfallen. Arbeitslosigkeit ist eines der Risiken, deren Absicherung vor Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit zu bedenken ist. (...)
Frage von Michael G. • 25.01.2011
Antwort von Ute Vogt SPD • 28.01.2011 (...) Darüber hinaus benötigen wir für die Leiharbeitsbranche einen Mindestlohn, denn Arbeit muss sich lohnen: Wir wollen eine unterste Lohngrenze für verleihfreie Zeiten festlegen, unter die die Löhne und Gehälter nicht fallen dürfen. Vorrangiges Ziel unseres Antrags ist die Schaffung von festen Normalarbeitsverhältnissen. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 02.02.2011 (...) mein Abstimmungsverhalten können Sie im Internet leicht ausfindig machen. (...)