Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Nicola Byok
FREIE WÄHLER
• 30.01.2011

(...) Seriöserweise kann ich Ihnen im Moment keinen Lösungsansatz dafür nennen, wie die notwendigen schulischen Dinge in Hamburg finanziert werden sollen. Dafür müsste ich erstmal wissen, wie der Hamburger Haushalt aussieht. Im Moment ist die Darstellung seitens der Regierung ja wenig transparent. (...)

Portrait von Detlef Grumann
Antwort von Detlef Grumann
Einzelbewerbung
• 30.01.2011

(...) Während ein spezielles Anti-Mobbing-Gesetz bereits in Frankreich, Schweden und Österreich verabschiedet wurde, gestaltet sich die Umsetzung in Deutschland eher problematisch und schwierig. Bereits 1997 wurde eine entsprechende Petition für ein Verbot des so genannten Mobbing am Arbeitsplatz durch Bundesgesetz gefordert. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 03.02.2011

(...) Da für Selbständige in der Regel keine Pflicht zur Beitragszahlung in die Sozialversicherung besteht, bestehen nach einer Anzahl von Jahren der Selbständigkeit auch keine Ansprüche aus dem Versicherungssystem mehr, in das nicht eingezahlt wird. Das bedeutet, dass Ansprüche auf Versicherungsleistungen, die durch Beiträge während der Zeit als abhängig Beschäftigter erworben wurden, nach einer bestimmten Frist verfallen. Arbeitslosigkeit ist eines der Risiken, deren Absicherung vor Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit zu bedenken ist. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 28.01.2011

(...) Darüber hinaus benötigen wir für die Leiharbeitsbranche einen Mindestlohn, denn Arbeit muss sich lohnen: Wir wollen eine unterste Lohngrenze für verleihfreie Zeiten festlegen, unter die die Löhne und Gehälter nicht fallen dürfen. Vorrangiges Ziel unseres Antrags ist die Schaffung von festen Normalarbeitsverhältnissen. (...)

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