Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar R. • 28.01.2011
Antwort von Anette Meyer zu Strohen CDU • 03.02.2011 (...) Die Einführung der Oberschule ist ein notwendiger Schritt um unsere Schulen mit Blick auf den demografischen Wandel zukunftssicher aufzustellen. Damit wird künftig für die Schüler in erreichbarer Entfernung der jeweils höchstmögliche Bildungsabschluss möglich sein. (...)
Frage von Christoph W. • 28.01.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 24.02.2011 (...) Die meisten Stimmen in der Fachliteratur gehen davon aus, dass es bei einer Aufhebung des Cannabisverbots zu einem Anstieg der Konsumentenzahlen und damit der Gesundheitsgefährdungen kommen würde. Mit dieser Ausweitung der Konsumentenzahlen ginge dann auch ein Anstieg der drogenbedingten Probleme einher. (...)
Frage von Dagmar L. • 28.01.2011
Antwort von Lutz Franke FDP • 29.01.2011 (...) Seit vielen Jahren unterstütze ich aktiv im Kreistag die Finanzierung der Bibliotheken und des Bücherbusses. Durch gemeinsame Buchlesungen in Grundschulen und Veranstaltungen habe ich die Bedeutung des Bücherbusses für die Bibliothekenlandschaft des Altmarkkreises immer wieder deutlich gemacht. (...)
Frage von Gisela W. • 28.01.2011
Antwort von Lutz Jobs Die Linke • 01.02.2011 (...) Es bleibt aber zu befürchten, das, von welchem Betreiber auch immer das AKW in diesem Jahr wieder anschalten werden soll. Angesichts der Störanfälligkeit des Reaktors und der ungeklärten Entsorgungsfrage des Mülls aus Krümmel wäre das natürlich ein erneuter Skandal. Es werden sich dann viele Menschen gegen die Wiederinbetriebnahme zur Wehr setzen - und wir werden immer noch Platz haben für weitere MitstreiterInnen. (...)
Frage von Andreas T. • 28.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.02.2011 (...) Wie Sie richtig anmerken ist ein neuer Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für Hamburg längst überfällig. Der letzte VEP stammt aus dem Jahre 2000 und wurde unter dem damaligen Bausenator Eugen Wagner (SPD) erstellt. (...)
Frage von Gisela W. • 28.01.2011
Antwort von Heike Roocks Die Linke • 31.01.2011 (...) Egal welche Regierung, rot/ schwarz oder rot/ grün, wir bekommen, die Linke ist die einzige Partei, die neue Hamburger Stadtwerke mit demokratischer Kontrolle anstrebt. (...)