Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 19.07.2011 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Es ist meines Erachtens nach besser, wenn ein Jugendlicher mit 16 Jahren langsam an Bier herangeführt wird, als wenn er mit 18 (mal davon ausgehend, dass es gelingt, das Verbot vorher durchzusetzen) Wodka trinkt. Es ist richtig, dass es sich bei einer Alkoholabhängigkeit auch um eine Sucht handelt. Mir ist aber wichtig zu betonen, dass es auch eine Krankheit ist, denn ob jemand alkoholabhängig wird, hängt eben nicht nur am Konsum, sondern auch an genetischen Faktoren. (...)

Frage von Sigismund K. • 17.07.2011
Frage an Rainer Stinner von Sigismund K. bezüglich Recht
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 28.07.2011 von Rainer Stinner FDP

(...) "Ich habe schon in meinen letzten beiden Berichten aus Berlin deutlich gemacht, dass ich Inhalt und Vorgehen bei der Energiewende für falsch halte. Ich habe deshalb gestern konsequenterweise (zusammen mit einem weiteren FDP-Kollegen) im Bundestag in namentlicher Abstimmung gegen diese Art der „Energiewende“ gestimmt. (...)

Portrait von Joachim Spatz
Antwort 20.07.2011 von Joachim Spatz FDP

(...) der von Ihnen genannte § 35 des BBankG regelt die Sanktionierung der unbefugten Ausgabe von Geldzeichen. In Verbindung mit § 14 BBankG ist festgeschrieben, dass ausschließlich die Deutsche Bundesbank das Recht besitzt, Banknoten in der Bundesrepublik Deutschland in Umlauf zu bringen. Diese Regelungen sind für die Organisation und das Funktionieren unseres Währungssystems von elementarer Bedeutung. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 29.07.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) damit Sie mich nicht falsch verstehen, als Fachpolitiker teile ich Ihre Sorgen. Das ist ein Grund, warum wir Baupolitiker in den Verhandlungen mit den Wirtschafts- und Umweltpolitikern immer darauf achten, dass das Wirtschaftlichkeitsgebot nicht außer Kraft gesetzt wird und die Bauherrn weitgehend frei bei der Umsetzung der energetischen Anforderungen, insbesondere, was die angewendeten Energien betrifft, bleiben. (...)

Frage von Markus P. • 16.07.2011
Frage an Josha Frey von Markus P. bezüglich Recht
Portrait von Josha Frey
Antwort 19.07.2011 von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden.“ Auch persönlich ordne ich die politische Rahmengebung zur Förderung der freien Persönlichkeitsentfaltung dem Recht auf Leben und Unversehrtheit unter. (...)