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Joachim Spatz
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Frage von Martin M. •

Frage an Joachim Spatz von Martin M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Spatz,

lt. §35 BBankG darf kein Geld neben dem Euro herausgegeben werden. Damit unterliegt die Währung nicht dem allgemeinen Spiel der Kräfte des Marktes. Insbesondere habe ich als Bürger keine Wahl eine andere Währung als den Euro zu wählen.

In der aktuellen Finanzkrise zeigt sich, dass der Euro auch seine Nachteile hat. Ich denke es wäre besser, wenn freies Marktgeld existieren darf, so dass sich jeder Geldkonsument seine Währung aussucht. Dann würden sicher wieder stabilere Währungen, z.B. mit Golddeckung den Markt erobern.

Wie stehen Sie dazu, auf diesem wichtigen Feld Konkurrenz zur Zentralbank zuzulassen?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Macke,

der von Ihnen genannte § 35 des BBankG regelt die Sanktionierung der unbefugten Ausgabe von Geldzeichen. In Verbindung mit § 14 BBankG ist festgeschrieben, dass ausschließlich die Deutsche Bundesbank das Recht besitzt, Banknoten in der Bundesrepublik Deutschland in Umlauf zu bringen. Diese Regelungen sind für die Organisation und das Funktionieren unseres Währungssystems von elementarer Bedeutung. Dem von Ihnen gemachten Vorschlag, es einem jeden Konsumenten zu gestatten sich frei für eine Währung entscheiden zu können halte ich weder für praktikabel noch in der aktuellen Situation für zielführend. Stattdessen müssen wir einen ordnungspolitisch sauberen Weg aus der Schuldenkrise zahlreicher Mitgliedsländer beschreiten. Es handelt sich bei der aktuellen Krise nicht um eine Krise des Euros sondern um eine Staatsschuldenkrise einiger Eurostaaten, die es so schnell wie möglich zu lösen gilt.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Spatz MdB